Viel Lärm um nicht so richtig viel…

Das Hôtel de Matignon, Sitz des französischen Premierministers, bekommt einen neuen Mieter - für vier Wochen... Foto: Pierre-Yves Beaudouin / Wikimedia Commons / CC-BY-SA 4.0int

(KL) – Seit Wochen wird in Frankreich die Spannung hochgehalten. Wer wird nun der nächste Premierminister, oder vielmehr, die nächste Premierministerin, denn aus den Pariser Gängen hört man, dass der Nachfolger von Jean Castex eine Frau sein soll. Seit Tagen wird nun die Ernennung immer wieder verschoben und das für eine Regierungschefin, deren Amtszeit sehr wahrscheinlich vier Wochen dauern wird, nämlich bis zum zweiten Wahlgang der Parlamentswahlen. Sollte dann die Regierungspartei „Renaissance“ (die neue Bezeichnung der bisherigen Präsidentenpartei „La République en Marche“, die gewählt wurde, weil man sich dort der miesen Bilanz der letzten fünf Jahre bewusst ist…) nicht die Mehrheit im Parlament stellen, muss ein neuer Regierungschef und ein neues Kabinett berufen werden. Dass man einen derartigen Aufwand betreibt, statt die bisherige Regierung kommissarisch im Amt zu belassen, ist wohl der neofeudalen Art geschuldet, mit der sich in Frankreich die Macht selber feiert.

Aber was, bitteschön, kann eine neue Regierungschefin in vier Wochen bewerkstelligen? Mitarbeiter für ihr Büro einstellen, die Übergabe vom Vorgänger organisieren, die Blumen im Büro austauschen? Ihre Abschiedsrede redigieren? Vielleicht sogar eine Sitzung des Ministerrats organisieren?

Wozu also diesen Aufwand einer Regierungsbildung für vier Wochen betreiben? Das Interesse der neuen Ministerpräsidentin ist klar: Nach nur vier Wochen im Amt, kann sie für 10 Jahre einen Dienstwagen mit Chauffeur, einen Leibwächter und einen Assistenten beantragen – nicht schlecht für 4 Wochen im Amt. Die übrigen Minister bekommen als Trostpflaster für einen Abschied nach vier Wochen knapp 30.000 € Überbrückungsgeld, doch das dürfte kaum den Ausschlag geben. Viel interessanter für diese „Eintags-Minister“ ist der Status eines Ministers, selbst für vier Wochen, der beispielsweise in den vier Wochen des Wahlkampfs durchaus seine Bedeutung haben kann.

Dabei gäbe es durchaus die Möglichkeit, das bisherige Kabinett kommissarisch im Amt zu belassen, bis die neue Regierung steht, so, wie es ja auch beispielsweise in Deutschland gehandhabt wird. Aber das wäre vermutlich viel zu einfach und Pöstchen an treue Helferlein zu verteilen, das gehört zum Politikalltag in Frankreich fest dazu.

Die Nachricht am Freitag war, dass der amtierende Premierminister Jean Castex erst am Montag zurücktreten wird, da er vorher noch einen Termin im Vatikan hat (um dort die höchste Absolution für seine unglückliche Amtsführung zu erbitten?) und die Audienz im Vatikan will er noch als Premierminister und nicht als Ex-Premierminister absolvieren. Und somit werden wir wahrscheinlich am Montag erfahren, wer denn nun die Glückliche ist, die dann für vier Wochen Regierungschefin spielen darf. Aber letztlich sind diese Versailles-Spiele fast schon wieder beruhigend. So lange eine Regierung Zeit und Energie hat, sich derartig mit sich selbst zu beschäftigen, so lange kann es ringsherum ja nicht allzu kritisch aussehen…