Was kann man vom Treffen Hollande – Merkel erwarten?

Sehr viele Gemeinsamkeiten in der Europapolitik dürften Hollande und Merkel in Strassburg nicht finden. Foto: Garitan / Wikimedia Commons / CC-BY-SA 3.0

(KL) – Die Frage des Titels könnte man mit einem Wort beantworten: Nichts. Für die Stadt Straßburg und ihre Ambitionen, zum festen Veranstaltungsort für deutsch-französische Gipfeltreffen zu werden, ist es zwar wichtig, dass das Anfang Januar wegen der großen Demonstration in Paris ausgefallene Treffen zwischen dem französischen Präsidenten und der Bundeskanzlerin nachzuholen. Aber ansonsten sollte man nicht viel von diesem Treffen erwarten – im Gegenteil. Das Wahlergebnis aus Griechenland dürfte im Mittelpunkt des Gesprächs stehen und hierzu dürfte es kaum deckungsgleiche Positionen zwischen beiden Ländern geben.

Denn Angela Merkel wird es schwerfallen, die Unterstützung des Sozialisten Hollande für eine Disziplinierung Griechenlands zu erhalten. Was momentan ihr wichtigstes europäisches Anliegen sein dürfte. Denn die Syriza und der neue griechische Premier Alexis Tsipras fordern die EU gerade intellektuell heraus – Angela Merkel steht mittlerweile mit ihrer Politik der Austerität in Europa ziemlich alleine da. Angesichts der wirtschaftlichen Eckdaten Frankreichs zum Jahresbeginn 2015 müssten eigentlich die Ansätze der neuen griechischen Regierung Hollande näher stehen als die Merkelsche Inflexibilität – weswegen Angela Merkel Schwierigkeiten haben dürfte, Hollande auf eine gemeinsame Linie einzuschwören.

Andere Themen für dieses Treffen, das ausdrücklich nicht als „Gipfeltreffen“ deklariert ist, stehen kaum an. Natürlich werden die beiden über „Charlie“ sprechen, auch über die „Pegida“ wird man reden, aber auch hier sollte man nicht allzu viel erwarten. Viel mehr steht momentan nicht auf der deutsch-französischen Agenda und Angela Merkel dürfte sich gerade mehr Sorgen über das erwachende politische Selbstbewusstsein Südeuropas machen als über andere Themen. Doch François Hollande wird das Schreckgespenst einer neuen europäischen Linken sicher nicht so schrecklich finden wie die Kanzlerin und ihre Mitarbeiter wie Wolfgang Schäuble, die seit den Wahlen in Griechenland nicht müde werden, Drohungen aller Art in Richtung Athen zu formulieren. Was für Angela Merkel zu einer Priorität führen wird – verhindern, dass sich um Tsipras, Renzi und Hollande eine neue Gruppe „aufmüpfiger“ EU-Staaten bildet, die gemeinsam die deutsche Austerität herausfordern.

Ansonsten – werden Hollande und Merkel im „Zuem Ysehuet“ ganz hervorragend tafeln, einen enormen Sicherheitsapparat auf Trab halten und wahrscheinlich mit wenig Greifbarem aus diesem Treffen herauskommen. Aber schön, dass sie sich trotzdem treffen…