Was soll nur in Saudi-Arabien herauskommen?

Die sollte das einzige Leitmotiv für die Gespräche in Saudi-Arabien sein. Foto: Ungry Young Man / Wikimedia Commons / CC-BY 2.0

(KL) – Das Ergebnis, das bei den „Verhandlungen“ diese Woche in Saudi-Arabien herauskommen kann, ist im besten Fall Kommunikation. Im Vorfeld sind alle Parteien, die in Saudi-Arabien eine höchst seltsame Hotelsuiten-Diplomatie betreiben werden, von einem Fettnäpfchen ins nächste gesprungen und haben damit für Vorzeichen gesorgt, die selbst so etwas wie einen zeitlich begrenzten Waffenstillstand als extrem unwahrscheinlich erscheinen lassen. Und von einer Friedens-Regelung sind wir weiter entfernt als je zuvor.

Die Bedingungen, die Putin an einen „echten“ Waffenstillstand knüpft, sind nicht erfüllbar. Die Ansagen von Selenskyi sind die gleichen wie seit drei Jahren und wie „erfolgreich“ diese sind, das weiß man auch. Die Aussagen der Amerikaner sind so wie alles, was die Trump-Administration auftischt – unausgegoren, nicht durchdacht, sprunghaft wie der Präsident selbst. Das Säbelrasseln der Europäer ist schon fast peinlich und es ist vielleicht gar nicht so schlecht, dass die europäischen Kriegsjubler in Saudi-Arabien nicht dabei sind. Das also ist der Startpunkt für Gespräche, bei denen nicht viel mehr herauskommen kann als Elemente der Propaganda, die alle beteiligten Parteien in ihren jeweiligen Ländern nach Belieben verwenden können.

Doch an der Lage vor Ort hat sich seit einigen Wochen nur geändert, dass die gegenseitigen Angriffe immer brutaler und intensiver werden, dass beide Seiten als einzige Strategie verfolgen, den Druck auf den Gegner zu erhöhen, doch könnte die Strategie „wir zwingen die anderen zum Frieden“ funktionieren, dann wären die Kämpfe in der Ukraine längst vorbei.

Putin hat in der momentanen Lage überhaupt keinen Grund, irgendwelche Zugeständnisse zu machen. Dafür müssten ihm schon die Amerikaner ein unschlagbares Angebot machen, wobei klar ist, dass die Aufteilung der Ukraine zwischen den USA und Russland natürlich keine Zustimmung in Kiev finden kann. Es sieht so aus, als sei die Situation festgefahren.

Wo und wofür die Amerikaner stehen, ist völlig unklar. Mal wollen sie gemeinsame Sache mit den Russen machen, dann wieder Russland zusammen mit der Ukraine unter Druck setzen. Mal wollen die USA die NATO stärken, mal wollen sie aus der NATO austreten. Momentan kann man sich auf nichts mehr verlassen, was man in Washington hört und es sieht inzwischen so aus, als würden die USA eher zu den Problemen, als zu den eventuellen Lösungen gehören.

Das geplante Format der Gespräche in Saudi-Arabien wird seltsam werden. Die amerikanische Delegation wird zwischen den Hotelsuiten der Russen und der Ukrainer hin- und herlaufen, mal mit den einen, mal mit den anderen sprechen, wobei keine direkten Gespräche zwischen Russen und Ukrainern geplant sind.

Die Vorstellung, dass Russland bei diesen Gesprächen den gewünschten Nachweis antritt, dass man in Moskau wirklich Frieden will, ist auch ziemlich unrealistisch. Putin hat nicht von Frieden gesprochen, sondern von der Option der Beendigung der Kriegshandlungen, unter der Bedingung, dass er all das erhält, was er sich durch seinen Überfall auf die Ukraine im Februar 2022 erhofft hatte. Insofern ist die Hoffnung, dass Putin nun aktiv an einer Friedenslösung mitarbeitet, reines Wunschdenken. Das gleiche gilt auch die Ukraine, die zwar bereit zu einem „Mini-Waffenstillstand“ für 30 Tage ist, der nur für Energieanlagen gelten soll, doch alles andere, was bislang angedacht wurde, ist auch von Kiev bereits abgelehnt worden.

Angesichts des Umstands, dass die Kämpfe immer intensiver werden, je mehr die Kriegsparteien von „Frieden“ sprechen, steht zu befürchten, dass der Krieg noch sehr lange dauern wird. Es wäre sehr schön, würden uns die Delegationen in dieser Woche einmal positiv überraschen…