Was wir 2015 im grenzüberschreitenden Bereich erwarten

Diese beiden würden sich im Grab umdrehen, wenn sie wüssten, wie es gerade um die deutsch-französische Zusammenarbeit bestellt ist. Foto: Eurojournalist(e)

(KL) – Dieses Jahr wird richtungsweisend für die deutsch-französische Zusammenarbeit am Oberrhein. Und die Zeichen stehen nicht gerade günstig. Zahlreiche Veränderungen in den Strukturen stellen eine große Chance dar, die Dinge künftig besser zu machen, allerdings birgt die Situation auch das Risiko, dass alles noch schlechter wird als bisher.

Wer in den deutsch-französischen Beziehungen Baustellen sucht, wird schnell fündig. Da wäre als erstes der Eurodistrikt Straßburg-Ortenau zu nennen, dessen Generalsekretariat praktisch nicht mehr funktionsfähig ist. Außer der Sachbearbeiterin für Mikrofonds-Projekte und einem kommissarischen Leiter des Büros herrscht in der Kehler Zentrale des Eurodistrikts gähnende Leere. Zwar sucht der Eurodistrikt gerade über seine Site den Nachfolger oder die Nachfolgerin für die bisherige Generalsekretärin Cordula Riedel, doch muss man sich bereits Fragen stellen, wenn man liest, dass der so wichtige Bereich der Kommunikation von Praktikanten besetzt werden soll, deren Engagement zwei bis sechs Monate dauern soll. Ob es der richtige Weg ist, diesen Bereich, der ausschlaggebend für die Akzeptanz dieser Struktur in der Bevölkerung ist, ausgerechnet unerfahrenen Praktikanten zu überlassen, ist mehr als fraglich.

Für die Trinationale Metropolregion Oberrhein (TMO) muss man sich die Frage stellen, wer das überhaupt ist. Bislang zeichnete sich diese Struktur eigentlich durch überhaupt nichts aus – sie ist in der Bevölkerung vollständig unbekannt und die Entscheidung bei der Gründung, auf eine eigene Struktur (Sekretariat etc.) zu verzichten, war ein grober strategischer Fehler. Eine Struktur, die nirgends in Erscheinung tritt, braucht niemand. Warum die TMO allerdings so unsichtbar ist und bleibt, versteht niemand. Entweder schafft es die TMO im Jahr 2015, endlich aus der Versenkung aufzutauchen, oder man könnte sie getrost abschaffen. In ihrer aktuellen Verfassung ist sie überflüssig wie ein Kropf.

Doch auch, wenn die grenzüberschreitenden Realitäten im institutionellen Bereich gerade alles andere als rosig aussehen und auch die französische Gebietsreform zur aktuellen Unsicherheit noch beiträgt (wie wird die neue Eurometropole Straßburg aussehen? Welchen Stellenwert wird die deutsch-französische Zusammenarbeit in der neuen ostfranzösischen Großregion haben, die bis vor die Tore von Paris reicht?), so darf man sich jetzt schon wieder auf die zahlreichen privaten Initiativen freuen – denn seit Jahren ist es so, dass dort, wo sich die öffentlichen Institutionen selbst im Weg stehen, private Initiativen der Zivilgesellschaft für die Highlights sorgen.

Daher wird es bei allen Neugestaltungen darauf ankommen, dass es die politisch Verantwortlichen schaffen, endlich die seit Jahren ausgestreckte Hand der Zivilgesellschaft zu ergreifen. Denn nur dann, wenn es öffentliche und zivilgesellschaftliche Einrichtungen schaffen, auf Augenhöhe zu kooperieren, können grenzüberschreitende Einrichtungen wirklich innovativ und positiv wirken, statt sich weiterhin überwiegend selbst zu verwalten.

2015 wird in diesem Zusammenhang ein wirklich wichtiges Jahr werden. Entweder schaffen wir am Oberrhein den Aufbruch in eine wirklich neue Dimension der Zusammenarbeit zwischen öffentlichen Stellen und Vereinen, Initiativen und Verbänden, oder aber wir werden Zeugen davon, wie sich die Menschen von den grenzüberschreitenden Einrichtungen endgültig verabschieden. Was nicht nur eine Verschwendung, sondern eine schwere Hypothek für die Zukunft unserer Region wäre.