Will Olaf Scholz die SPD abschaffen?

So richtig verstanden hat Olaf Scholz noch nicht, dass er gerade dabei ist, die SPD nachhaltig zu ruinieren. Foto: President.gov.ua / Wikimedia Commons / CC-BY 4.0int

(KL) – Wie soll es mit der SPD und Olaf Scholz weitergehen? Da schafft es der Bundeskanzler nicht, seine Koalition über die ganze Legislaturperiode zu hieven, am 16. Dezember wird er die Vertrauensfrage im Bundestag stellen, damit am 23. Februar gewählt werden kann, und statt der SPD eine neue Ausrichtung und einen personellen Neuanfang zu gönnen, hat sich Olaf Scholz an seinem Posten festgebissen und kandidiert erneut, obwohl alle Umfragen zeigen, dass die Bundesbürger von ihm die Nase voll haben. Und während niemand versteht, was der Mann eigentlich beabsichtigt, sieht die SPD in den Umfragen nur noch die Rücklichter der AfD. Von der CDU ganz zu schweigen, die spielt inzwischen in den Umfragen in einer anderen Liga als die anderen Parteien.

Niemand versteht so richtig, warum nicht der momentan beliebteste deutsche Politiker, Verteidigungsminister Boris Pistorius in diese schwierige Wahl geschickt wird, sondern der unbeliebteste Vertreter der traditionellen Parteien, der nach dem Versagen der Ampel-Koalition bei der großen Mehrheit der Deutschen unten durch ist. Will die SPD deutlich verlieren? Will sie auf das Niveau der Grünen absinken? Hat man das Rennen um das Kanzleramt bereits zugunsten von Friedrich Merz (der bei den Deutschen nicht viel beliebter ist als Scholz) aufgegeben?

Angesichts des politischen Chaos in Deutschland ist es unbegreiflich, dass die Parteien keinen Neuanfang wagen. Lindner tritt wieder für die FDP an, Habeck wieder für die Grünen und Scholz wieder für die SPD – nachdem alle drei den Nachweis erbracht haben, dass sie unfähig sind, das Land in schweren Krisenzeiten zu managen. Was, bitteschön, hält die Parteien davon ab zu erkennen, dass sie mit dieser personellen Ausrichtung nur zwei Parteien helfen, der CDU und der AfD? Will oder kann man in den Parteizentralen nicht verstehen, dass man mit diesem „Augen zu und weiter so!“ keinen Blumentopf mehr gewinnt?

Aber es scheint eine neue „politische Mode“ geworden zu sein, dass sich Politiker nicht mehr um Wahlergebnisse und Umfragen scheren, wenn diese nicht dem entsprechen, was sie sich in ihren Machtphantasien vorstellen. Olaf Scholz ist, ebenso wie in Frankreich Präsident Macron, ein Auslaufmodell, das über Jahre getestet und für unfähig befunden wurde. Das zu ignorieren und einfach so weiterzumachen, als sei nichts gewesen, ist nicht nur leichtsinnig, sondern öffnet die Tore für diejenigen politischen Kräfte, die man eigentlich immer verhindern wollte.

Die SPD läuft Gefahr, mit dem Kandidaten Olaf Scholz zur Splitterpartei zu werden und eine 150jährige Geschichte der Sozialdemokratie in Deutschland in die Tonne zu treten. Der seltsame Verzicht von Boris Pistorius, höchstwahrscheinlich aufgrund der „Parteidisziplin“, ist ein schwerer Fehler, der die SPD auf lange Jahre hinaus in die Opposition verbannen wird, während Deutschland, wie bereits Frankreich zuvor, eine rechts-autoritäre Regierung bekommen wird.

Und einmal mehr wird deutlich, dass das eigentliche Problem in der Politik die verkrusteten Parteistrukturen und Seilschaften sind, die immer wieder Politiker in Positionen spülen, in denen sie eigentlich nichts zu suchen haben. Die Unfähigkeit, diese Apparate zu modernisieren und sich personell neu aufzustellen, wird die SPD und andere Parteien in die politische Bedeutungslosigkeit stürzen. Ob sie sich davon wieder erholen können, ist fraglich.