Die Glückspilze

Diese drei haben Glück, dass die Weltkrisen ihre Inkompetenz überdecken... Foto: Number 10 / Wikimedia Commons / PD

(KL) – Ukraine, Gaza, Mittlerer Osten, durchgeknallte US-Politik, Fortbestand der NATO gefährdet, weltweite Energiekrise – all das sorgt dafür, dass die nationale Politik weitgehend aus den Schlagzeilen verschwunden ist. Und das ist ein enormer Glücksfall für etliche europäische Staatenlenker, deren Zustimmungswerte nicht mehr aus dem Keller kommen. Nur – das interessiert kaum noch jemanden und deswegen stehen sie nicht im Fadenkreuz der Kritik, wo sie eigentlich hingehören.

Nehmen wir einmal das Trio „E3“, also den britischen Regierungchef Keir Starmer, den französischen Präsidenten Emmanuel Macron und den Bundeskanzler Friedrich Merz. Ihre Zustimmungswerte in ihren Ländern sind katastrophal, doch ist die Aufmerksamkeit der Menschen auf die Weltkonflikte gerichtet und weniger darauf, dass die repräsentative Demokratie in Europa auf dem letzten Loch pfeift.

Keir Starmer kommt in den britischen Umfragen noch auf einen Zustimmungwert von 21 %, den gleichen Wert, den auch Friedrich Merz laut infratest dimap erreicht. Emmanuel Macron liegt momentan bei 30 %, nachdem er zum Beleidigungsobjekt des US-Präsidenten wurde, was ihm ein leichtes Plus bescherte.

Starmer und Merz sollten sich allerdings Fragen stellen, denn wenn vier von fünf Bürgern mit ihnen unzufrieden sind, und die Zustimmung zu ihrer Amtsführung nicht einmal mehr in ihren eigenen Parteien ungeteilt ist, dann ist das ein Problem. Und auch Emmanuel Macron, der im Sommer 2024 Frankreich ohne Not in eine Demokratie- und bis heute andauernde Regierungs-Krise gestürzt hat, wird ebenfalls von 70 % seiner Landsleute abgelehnt. Nur – diese katastrophalen Werte sind für diese Personen nicht weiter schlimm, da momentan ohnehin andere Krisen im Mittelpunkt stehen.

Selbst die Wahlen in Ungarn und Bulgarien haben mehr Aufmerksamkeit erfahren als das unbeholfene Herumgehampel rund um Benzinpreise und Lebenshaltungskosten im Westen Europas. Es ist fast so, als würden Starmer, Macron und Merz im Halbdunkel agieren und das, was sie gerade verbocken, wird in der Öffentlichkeit kaum wahrgenommen.

Doch was für die Starmer, Macron und Merz ein Glücksfall ist, ist für Großbritannien, Frankreich und Deutschland ein echtes Problem. Zu einem Zeitpunkt, zu dem man sich starke und visionäre Politiker wünschen würde, haben wir Technokraten und Verwalter, die unfähig sind, Probleme zu lösen. Doch Probleme zu Tode zu verwalten, das wird auch nicht funktionieren, doch wie gesagt, das bekommt die Öffentlichkeit höchstens am Rande mit.

Allerdings sollte sich dann niemand mehr wundern, dass Europa im Konzert der Großen keinerlei Rolle mehr spielt. Unsere Staats- und Regierungschefs repräsentieren in keinster Weise ihre Bevölkerungen, sie sind unfähig, ihre Institutionen zu reformieren und zu modernisieren, sie sind nur reaktiv und nicht etwa proaktiv und das ist das Ergebnis, wenn man Leute agieren lässt, die im Grunde gar nicht in Machtpositionen sein sollten. Insofern haben Macron, Merz und Starmer momentan einfach nur Glück, dass andere Themen ihre eigene Inkompetenz überdecken. Langfristig ist das allerdings für unsere Länder alles andere als eine gute Nachricht, denn alle drei bereiten in ihren Ländern gerade die kommenden Wahlerfolge von extremistischen Kräften vor. Und das wird für uns alle noch zu einem echten Problem werden.