Doch eher für die Galerie?

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will auf die aktuellen Krisen mit „mehr Abschreckung“ reagieren und mehrere europäische Länder sind dabei. Kann das etwas bringen?

Wenn es wirklich so weit kommen sollte, ist es egal, ob ein Land 50, 100 oder 3000 solcher Atombomben hat. Foto: United States Department of Energy / Wikimedia Commons / PD

(KL) – Die starken Ankündigungen, wie die Europäer auf das sich ausbreitende Kriegschaos reagieren wollen, klingen stark und sind nicht anderes als ein Zeichen der Schwäche. So will Macron in Frankreich die Anzahl nuklearer Sprengköpfe erhöhen, künftig keine Zahlen mehr zu dem Thema nennen und in mehreren europäischen Ländern Abschuss-Standorte für nukleare Raketen einrichten, deren Kommando aber in Paris verbleiben soll. Das klingt alles nett und sehr entschlossen, dürfte aber konkret gar nichts bringen, außer, dass es der Welt zeigt, wie uneinig und letztlich schwach Europa tatsächlich ist.

Angesichts der unglaublichen Sprengkraft moderner nuklearer Sprengköpfe macht es am Ende keinen Unterschied, ob man über 50, 100 oder 3000 dieser alles vernichtenden Waffen verfügt. Im Zweifelsfall dürften eine oder zwei der modernen Atombomben ausreichen, um ganze Regionen auf Jahrhunderte hinaus zu verstrahlen und zu zerstören. Da kommt es am Ende sicher nicht darauf an, ob irgendjemand ein paar von diesen Sprengköpfen mehr oder weniger besitzt.

Positiv zu vermerken ist Macrons Idee, eine Art nuklearen Abwehrschirm europaweit einzurichten. Doch dürfte sich die Begeisterung speziell bei kleineren Ländern dann doch in Grenzen halten, denn als Standort für nukleare Raketen werden auch diese Länder und Standorte zu prioritären Zielen potentieller Angriffe, ohne dass die jeweiligen Länder die Möglichkeit hätten, selbst über den Einsatz ihrer „Abschreckungs-Waffen“ zu entscheiden. Aber ist es wirklich attraktiv, zur Steigerung einer vermeintlichen Sicherheit selbst zu einem prioritären Ziel zu werden?

Auch in Europa hat man inzwischen begriffen, dass man auf den Krieg im Mittleren Osten reagieren muss. Nur stellt sich die Frage nach dem „wie?“. Europa ist weitaus weniger einig, als man sich das wünschen würde – man denke nur an das abtrünnige Ungarn und die ebenso abtrünnige Slowakei, die Sanktionen gegen Russland und Hilfen für die Ukraine blockieren und keinen Hehl aus ihrer Freundschaft mit Wladimir Putin machen.

Und vor allem – die starken Abschreckungspläne Macrons bieten für die aktuellen Weltkrisen keinerlei Lösungsansatz an. Die vielen Kriege toben heute und keine der Kriegsparteien wird ein paar Jahre lang warten, bis auch Europa einsatzfähig ist. Doch braucht es heute Lösungen für die Ukraine, für Gaza, für Israel, für den Iran, für Pakistan und Afghanistan und vermutlich auch bald für Taiwan. Da nützen Pläne, wie man sich in ferner Zukunft aufstellen will, nicht viel.

Dazu baut Europa nach wie vor auf die inzwischen von „unzuverlässig“ auf „feindselig“ umgeschwenkten Amerikaner und deren verhaltensgestörte Administration. Europa schafft es einfach nicht, die USA zu isolieren und so lässt man Trump eben einfach weiter machen. Doch wer Trump einfach machen lässt, der macht sich mitschuldig an allem, was dieser Präsident so anstellt. Und irgendwo ist das alles auch recht seltsam – der Ukraine raten die Europäer, sich keinesfalls Putin zu unterwerfen, aber das hält sie nicht davon ab, Trump weiterhin die Stiefel zu küssen, mit denen der Mann nach allem tritt, was in seine Reichweite kommt.

Macrons Vorschlag ist sicherlich gut gemeint, aber eben auch unrealistisch. Bevor man solche Aktionen startet, müsste es zunächst so etwas wie eine europäische Sicherheits- und Verteidigungs-Doktrin geben, und genau die gibt es nicht und wird es auch in der EU der 27 nicht geben, denn die Interessen und Möglichkeiten der Mitgliedsstaaten sind zu unterschiedlich. Da fängt man leider am falschen Ende an, und genau das wird dazu führen, dass es diese gemeinsame europäische „Abschreckung“ nicht geben wird. Und wenn man ehrlich ist, dann „verschreckt“ Europa momentan wirklich niemanden – da nützen auch alle starken Sprüche nicht.

Kommentar hinterlassen

E-Mail Adresse wird nicht veröffentlicht.

*



Copyright © Eurojournaliste