Eine verbale Backpfeife für die „Schulhof-Gang“

Die "Schulhof-Gang" Starmer, Macron und Merz - immer gut gelaunt, aber leider ineffizient. Foto: Number 10 / Wikimedia Commons / CC-BY 2.0

(KL) – Das klingt aber gar nicht gut für die Europäer, speziell für die „Schulhof-Gang“ Keir Starmer, Emmanuel Macron und Friedrich Merz, die in fast vier Jahren zwar keine ernstzunehmende Friedensinitiative ergriffen, dafür aber mit starken und inhaltlosen Sprüchen „geglänzt“ haben. Die drei, beziehungsweise ihre Länder, hätten nach dem Minsker Abkommen eingreifen können, taten dies aber nicht. Und deshalb will Moskau nun mit anderen Vermittlern arbeiten, nicht aber mit diesen drei. Wer gemeint hat, man könne diesen Krieg mit halbstarken Sprüchen beenden, der sieht sich nun getäuscht.

Für weitere Gespräche sieht Moskau eher Belarus, die Türkei, Ungarn und die USA als mögliche Vermittler. An die Adresse der „Schulhof-Gang“ sagte Lawrow: „Ihr hattet eure Chancen, Leute. Aber Ihr habt diese Chancen nicht genutzt, ihr habt sie einfach vertan“ – und das ist ein vernichtendes Urteil für diejenigen europäischen Länder, die es vier Jahre lang nicht für nötig hielten, eine eigene, eine europäische Friedensstrategie zu entwickeln. Weltpolitisch bedeuten diese Aussagen den Abstieg in die 2. Liga der Nationen für Deutschland, Frankreich und Großbritannien.

Dazu sagte Lawrow, dass Moskau nun den überarbeiteten US-Friedensplan erwarte, der zwischen den USA, der Ukraine und den Europäern ausgearbeitet wurde. Allerdings, so Lawrow, muss dieser Plan dem entsprechen, was in Anchorage, Alaska, zwischen Trump und Putin besprochen wurde, was immer dort auch besprochen wurde.

In der Zwischenzeit haben sich wohl die USA und die Ukraine auf ein entsprechendes Dokument verständigt, wie mehrere amerikanische Medien berichteten. Dies wurde auch von Rustem Umjerow, dem Sekretär des Nationalen Sicherheitsrats der Ukraine, bestätigt.

Während die Europäer nun ihren Absturz in die politische Bedeutungslosigkeit verdauen müssen, bleibt dennoch eine zentrale Frage: Wie geht es weiter, wenn Moskau auch diesen Plan ablehnt? Und – was steht in der geänderten Fassung überhaupt drin? Völlig ungeachtet der diplomatischen Bemühungen gehen die kriegerischen Angriffe ungebremst weiter, was nicht unbedingt darauf hindeutet, dass Russland beabsichtigt, diesen Krieg schnell zu beenden. Das Drama geht also weiter, nur eben ohne die Europäer, die momentan nur zuschauen und finanzieren dürfen.

Etwas Trost kam von Kreml-Sprecher Dmitri Peskow. Dieser sagte, dass Russland zu „irgendeinem Zeitpunkt“ auch mit den Europäern sprechen müsse, wenn es darum ginge, eine „neue Sicherheits-Architektur“ für Europa zu beschließen. Bis dahin sitzt Europa am weltpolitischen Katzentisch. Und Europas diplomatisches Versagen ist kaum noch schönzureden.