Emmanuel Macron ist jetzt Direktor seines eigenen Polit-Zirkus

Treffen der möglichen nächsten Premierminister in Paris... Foto: Argia aldizkaria / Wikimedia Commons / CC-BY-SA 4.0int

(KL) – Was Emmanuel Macron gerade mit Frankreich veranstaltet, bewegt sich irgendwo zwischen absurdem Theater und billiger Zirkusnummer. Nicht nur, dass der Präsident seine Landsleute für so dämlich hält, dass sie nicht merken, dass alles, was Macron tut, einzig seinem persönlichen Machterhalt und dem Überleben der „Macronie“ dient, die seit einem Jahr ihr Leben an den Wahlurnen ausgehaucht hat. Nein, dazu gibt er jetzt auch den Magier, der den Franzosen androht, dass wenn sein Zögling Lecornu auch im zweiten Anlauf und bis heute Abend keine Regierung auf die Beine gestellt hat, er dann „seine Verantwortung tragen“ wird. Was immer das auch heißen soll, es kann nichts Gutes bedeuten.

Nur wenige Stunden nach seinem Rücktritt denselben Premierminister ein zweites Mal zu beauftragen, innerhalb von 48 Stunden eine tragfähige Regierungsplattform auf den Weg zu bringen, das ist schon abenteuerlich und zeigt, dass Macron langsam die möglichen Minister ausgehen. Kein Wunder, ist doch der Posten des „Regierungschefs“ in Frankreich ein Job, der politische Karrieren beenden kann und eine Halbwertzeit hat, die derjenigen des Joghurts im Kühlschrank ähnelt.

Doch selbst die Rechten haben in Frankreich inzwischen begriffen, dass das Problem nicht die Franzosen sind, die „falsch“ wählen, dass es auch nicht das Parlament ist, in dem es keine Mehrheit gibt, sondern dass das Problem Frankreichs eine einzige Person ist – der Präsident, dessen politischer Amoklauf die Franzosen teuer zu stehen kommt.

Was also könnte es bedeuten, wenn Macron „seine Verantwortung tragen“ will? Eine erneute Auflösung des Parlaments mit nachfolgenden Neuwahlen dürfte zu den Optionen gehören, die Macron nicht bevorzugt, denn es ist völlig klar, dass es keinerlei „republikanische Brandmauer“ mehr geben wird und die „Marconie“ aus Neuwahlen verzwergt hervorgehen würde. Eine andere Option wäre sein Rücktritt mit einer vorgezogenen Präsidentschaftswahl – auch das passt nicht zu Macron, der ja nach wie vor davon überzeugt ist, durch göttlichen Willen an die Macht gekommen zu sein. Bliebe noch der berüchtigte Artikel 16 der Verfassung, auf den Macron schon lange schielt.

Artikel 16 der Verfassung besagt, dass der Präsident die Alleinherrschaft über das Land übernehmen kann, wenn das Funktionieren der verfassungsmäßigen Organe nicht mehr gewährleistet ist. Diese Situation führt Macron gerade herbei – wenn das Parlament und die Regierung nicht mehr funktionieren, kann man daraus die Voraussetzung für das Aktivieren dieses Artikels 16 konstruieren.

Ja, winken manche Experten ab, aber das kann er ja nur für 30 Tage tun. Diese Experten sollten den Artikel 16 der Verfassung noch einmal lesen. Denn das einzige Kontrollorgan des Präsidenten bei aktiviertem Artikel 16 ist der Verfassungsrat und dieses Gremium wird von Macron kontrolliert. Der Verfassungsrat kann die Dauer des Artikels 16 weiter verlängern und diese Vorstellung muss für Macron wie ein feuchter Traum sein.

Die Franzosen fordern in großer Mehrheit Neuwahlen. Dies erscheint sinnvoll, nachdem Macron seit über einem Jahr die Ergebnisse der letzten Wahlen ignoriert, einen macron-kompatiblen „Regierungschef“ nach dem anderen ernennt und weiter tapfer die stärkste Partei und die stärkste Fraktion im Parlament von der Regierung entfernt hält. Damit hat Macron den Pfad der Demokratie verlassen, doch sein Versuch, dem Land eine Art parlamentarische Monarchie aufzudrücken, wird nicht funktionieren.

Dass Macron jeglichen Bezug zu seiner Bevölkerung und den politischen Realitäten verloren hat, zeigt sich heute in jeder seiner ungeschickten Aktionen und jeder seiner trotzigen Erklärungen. Emmanuel Macron ist nicht mehr als Präsident tragbar, sondern entwickelt sich immer mehr zum Donald Trump Westeuropas. Sollte er tatsächlich diesen Artikel 16 aktivieren, dürfte Frankreich eine „Französische Revolution 2.0“ erleben und in diesem Fall könnte man Macron nur wünschen, dass er etwas schneller Varennes und von dort aus das Ausland erreicht als Louis XVI…