Er kann es einfach nicht lassen…

Die beiden verbringen viel Zeit und Energie damit, der Welt zu erklären, was für tolle Typen sie doch sind... Foto: Dan Scavino / Wikimedia Commons / PD

(KL) – Viel zu sagen hatte Emmanuel Macron seinen Landsleuten nicht. Also beschränkte er sich bei seiner sehr kurzen Neujahrsansprache darauf, was auch ein Donald Trump systematisch macht: Er lobte sich selbst, er machte leere Versprechungen, er versuchte sich selbst als wichtigen Akteur der Weltpolitik darzustellen und, besonders seltsam, er kündigte für das Jahr 2026 an, dass er beabsichtigt, bereits dieses Jahr in den Präsidentschaftswahlkampf 2027 eingreifen zu wollen. Wichtig war bei dieser Neujahrsansprache nur einer – Emmanuel Macron. Das einzige Versprechen, das Macron machte und das man wohl ernstnehmen muss, ist dass er keinesfalls beabsichtigt, das von ihm ausgelöste politische Chaos zu beenden. Denn das will er bis zum Ende seiner Amtszeit auskosten.

Mit seiner Bilanz ist Emmanuel Macron sehr zufrieden. Woher der Mann diese Zufriedenheit nimmt, nachdem er Frankreich in eine politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Krise gesteuert hat, wie sie das Land in der V. Republik noch nicht erlebt hat, das weiß er wohl nur selbst. Aber was machen Staatenlenker, die ihre Länder nicht im Griff haben? Richtig, sie rühren die Kriegstrommel. So ist dann eines der drei Themen auf der Agenda des Präsidenten der neue Wehrdienst. Denn Kriege außerhalb des eigenen Territoriums einen häufig die Bevölkerung – wenn es gegen einen externen Feind geht, stehen die Menschen zusammen. Darauf baut Macron. Und wenn er dafür 15.000 Soldaten opfern muss, wie er es zusammen mit seinem Kollegen Keir Starmer plant.

Die beiden anderen „Baustellen“ Macrons sind das Verbot der Sozialen Netzwerke für Kinder und Jugendliche und ein neues Gesetz zum Thema Sterbehilfe. Also drei Themen, die im politischen Frankreich und vor allem der Bevölkerung niemanden begeistern werden. Die Themen, die in Frankreich wirklich wichtig sind, klammerte Macron in seiner kurzen Ansprache aus.

Dazu muss dieser Präsident seine Landsleute für wirklich dämlich halten. Dass er nach dem letzten Jahr nun erneut Volksabstimmungen ankündigt, ohne zu präzisieren zu welcher Frage und nachdem er letztes Jahr trotz Ankündigung natürlich keine solche Volksabstimmung organisiert hatte. Glaubt Macron wirklich, dass die Franzosen sein Versprechen vom letzten Jahr vergessen haben und sich jetzt erneut für diese abgestandene Idee begeistern?

Dass Macron bereits im Jahr 2026 ankündigt, in den Wahlkampf 2027 eingreifen zu wollen, ist skandalös. Dies zählt sicher nicht zu den Aufgaben eines Präsidenten, zeigt aber deutlich das völlig gestörte Verhältnis des Mannes zum Konzept „Macht“. Es ist nicht die Aufgabe des Präsidenten, sich um seine Nachfolge zu kümmern, sondern diejenige der französischen Bevölkerung und ob man das Rennen um Macrons Nachfolge anderthalb Jahre vor dem Wahltermin eröffnen muss, ist angesichts der drängenden Probleme Frankreichs mehr als fraglich.

Die Themen, zu denen die Franzosen etwas hören wollten, sind die Sicherheit, die unglaubliche Verschuldung des Staats, die Proteste der Landwirte, die explodierenden Lebenshaltungskosten, die Energiepreise, die von Macron ausgelöste Unregierbarkeit des Landes, die bevorstehende Machtübernahme der Rechtsextremen und nach wie vor die Rentenreform. Aber zu diesen Themen schwieg Macron, der es vorzog, sich selbst zu beweihräuchern, statt sich an die Franzosen zu wenden.

Aber wenn Macron nun schon zum zweiten Mal eine Volksabstimmung durchführen will, es ihm aber an Themen fehlt, hätten wir eines für ihn. Er könnte die Franzosen zu der Frage abstimmen lassen „Soll Präsident Macron zurücktreten?“ – er würde sich wundern, wie einig die Franzosen plötzlich wären…