Hat die UNO schon aufgegeben?

Gähnend leer oder voll besetzt - das Ergebnis der UNO-Vollversammlung wird das gleiche sein - nichts. Foto: Patrick Gruban / Wikimedia Commons / CC-BY-SA 2.0

 (KL) – Dass die UNO ein zahnloser Tiger ist, das ist bekannt. Man erkennt es unter anderem daran, dass es praktisch nicht mehr möglich ist, relevante Resolutionen zu verabschieden, da sich im UN-Sicherheitsrat die fünf ständigen Mitglieder, die USA? Russland, China, Frankreich und Großbritannien systematisch gegenseitig durch ihre Vetos blockieren und allgemein Resolutionen nur von denen respektiert werden, die diese auch respektieren wollen. Dass in dieser als „wichtig“ angekündigten Sitzungswoche der UNO-Vollversammlung nur ein Regierungschef der fünf ständigen Mitglieder anwesend ist, macht nachdenklich.

Joe Biden hat ein Heimspiel, was wohl der einzige Grund ist, dass er als Gastgeber dieser Sitzungswoche anwesend ist. China, Russland, Großbritannien und Frankreich haben lediglich Vertreter nach New York geschickt, was den Stellenwert der UNO schonungslos aufzeigt. Auch, wenn UNO-Generalsekretär Antonio Guterres unterstreicht, dass „die Menschen von ihren Führern Lösungen erwarten, um aus diesen Problemen herauszukommen“, so dürfte man bei der UNO dürfte vergeblich auf solche Lösungen hoffen.

Klar, es wird wieder salbungsvolle Aufrufe (an wen eigentlich?) geben, das Klima zu retten, doch werden keinerlei konkrete Massnahmen beschlossen werden, ähnlich wie bei den vielen COP-Konferenzen. Doch hat die Welt nicht viel davon, wenn hilflose Politiker ambitionierte Ziele für das Jahr 2050 definieren, die sie nicht selbst umsetzen müssen und von denen man ahnt, dass sie überhaupt nicht umgesetzt werden.

Das zweite große Thema dieser UNO-Vollversammlung ist natürlich der Ukraine-Krieg. Wolodomyr Selenskyi wird dann in New York das sagen, was er immer sagt, nämlich dass in der Ukraine der gesamte Westen verteidigt wird und der Krieg dort so lange weitergehen soll, bis der letzte russische Soldat das Land verlassen hat. Da das nicht so schnell passieren wird, kann Selenskyi dann eben Geld und Waffen einsammeln und alle werden sich die Frage stellen, warum es nicht möglich ist, diesen mörderischen Krieg auf dem Verhandlungsweg zu lösen. Dabei ist die Antwort einfach – weder Russland, noch die USA und auch nicht die Ukraine haben ein Interesse daran, dass dieser Krieg endet und solange man genug Länder findet, die bereit sind, sich in unglaubliche Probleme zu manövrieren, damit dieser Krieg möglichst lange weitergeht, wird sich auch nichts ändern. Für diese Erkenntnis hätte man allerdings nicht Delegationen aus 193 Ländern nach New York schicken müssen.

Ähnlich wie wie EU scheitert auch die UNO an ihrem eigenen Regelwerk. Das Veto der fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats verhindert jede sinnvolle Auseinandersetzung mit den wichtigen Themen unserer Zeit, weswegen man sich ernsthaft Gedanken machen sollte, ob es nicht an der Zeit wäre, sich über neue Strukturen Gedanken zu machen. Doch dazu scheint die UNO ebenso wenig bereit zu sein wie die EU – offenbar fürchtet man Reformen mehr als den Zusammenbruch aller internationalen Gleichgewichte.

Doch was ist eine Organisation wert, bei der Frankreichs Präsident Emmanuel Macron deswegen nicht an einer solchen Sitzung teilnimmmt, weil er lieber drei Tage lang sein royales Treffen mit Charles III. zelebriert? Viel deutlicher kann man der Welt eigentlich nicht mitteilen, welche Bedeutung man der UNO zumisst.

Die Welt braucht heute eine völlig andere Organisationsform, ein Gremium, das Entscheidungen mit Mehrheiten treffen kann und über die Mittel verfügt, Entscheidungen auch durchzusetzen. Das ist heute nicht der Fall und so wird auch diese UNO-Vollversammlung das sein, was diese Veranstaltungen seit Jahren sind – pure Geldverschwendung.