Macrons absurdes Theater geht weiter
Was gerade im politischen Frankreich passiert, spottet jeder Beschreibung. Emmanuel Macrons Versuch, seine „Macronie“ zu retten, sind zum Scheitern verurteilt.
Der Versuch, die „Macronie“ am Leben zu halten, wird nicht funktionieren. Sie ist viel zu krank... Foto: Ministry of Information Photo Division Photographer / Wikimedia Commons / PD
(KL) – Die Ereignisse überschlagen sich. Minister werden ernannt, nur um sofort wieder zurückzutreten, der bereits zurückgetretene Premierminister Sébastien Lecornu wurde von Emmanuel Macron zu einer Art „Prophet“ des „göttlichen Willens“ des Präsidenten gemacht und heute will Macron den nächsten Premierminister ernennen, der in dieser Gemengelage auch durchaus der „alte“ sein könnte. Doch das, was Sébastien Lecornu vorgestern im Auftrag seines Chefs verkündete, gibt Anlass zu Zweifeln, ob Macrons Rettungsversuche seiner „Macronie“ funktionieren können.
So erzählte Lecornu, dass es jetzt eine „absolute Mehrheit“ im Parlament gäbe, die gegen ein Mißtrauensvotum gegen die neue, noch nicht einmal ernannte Regierung stimmen würden, wenn diese am Montag im Parlament den nächsten Versuch startet, einen Haushalt zu verabschieden. Das allerdings würde voraussetzen, dass die Sozialisten geschlossen für eine neue Regierung stimmen würden, was eigentlich überhaupt nicht möglich ist. Egal, wie man zählt, die Anzahl Abgeordneter, die weiterhin für die „Macronie“ stimmen würden, beträgt 210 Abgeordnete des „zentralen Blocks“ – und das ist weit entfernt von einer Mehrheit.
Die linken Parteien sollen durch die lose Ankündigung geködert werden, dass man „Wege finden müsse, die Frage der Rentenreform erneut zu diskutieren“, eine Reform, die von rund 90 % der Franzosen abgelehnt wird, von der „Macronie“ aber mit dem berüchtigten Paragrafen 49.3 am Parlament vorbei beschlossen wurde. Aber es sollte sich niemand täuschen – dies ist nicht etwa die Ankündigung, diese Reform wieder kippen zu wollen, sondern die Ankündigung, dass man eventuell noch einmal darüber sprechen kann, Ergebnis offen. Sollten die Sozialisten dieser leeren Versprechung auf den Leim gehen und sich auf dieser Grundlage zum Krankenpfleger der „Macronie“ machen, wäre das vermutlich das Ende der Sozialistischen Partei, die damit ins rechte Lager wechseln würde. Und das würden die Wähler der PS der Partei nicht verzeihen.
Die „Experten“ reden sich die Köpfe im Fernsehen heiß, es werden x Optionen diskutiert, niemand versteht mehr diesen Präsidenten und vor allem, dass dieser es einfach nicht schafft, die Ergebnisse der letzten drei Wahlen zu akzeptieren – denn bei diesen hatten die Franzosen 2024 gleich dreimal die „Macronie“ abgewählt.
Wen immer Macron heute zum Premierminister ernennt, so dürfte auch dieser erneut auf einem Schleudersitz Platz nehmen. Denn jede erneute Ernennung eines Macron-kompatiblen Premierministers dürfte zu dessen sofortigem Sturz führen.
Interessant ist, dass auch immer mehr rechte Politiker Macrons Rücktritt fordern, wie beispielsweise seine früheren Premierminister Edouard Philippe und Gabriel Attal. Das einzige Argument FÜR Macron, das man heute hört, ist die „Stabilität des Präsidentenamts“, doch das Argument ist schwach – denn das ganze politische Chaos in Frankreich, die ganze Instabilität, gehen einzig und allein auf die Kappe des Präsidenten. Doch das absurde Theater, das Macron gerade dem Land antut, ist noch lange nicht vorbei…
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