Niederlande – Rob Jetten auf dem Weg an die Macht

Rob Jetten wird aller Voraussicht nach der nächste Regierungschef in den Niederlanden. Foto: MARTIJN BEEKMAN D66 / Wikimedia Commons / CC-BY 2.0

(KL) – Das endgültige Ergebnis der vorgezogenen Parlamentswahl in den Niederlanden liegt immer noch nicht vor. Doch nach Auszählung der Stimmen aus 99 % der Wahlkreise führt die D66 mit rund 15.000 Stimmen Vorsprung vor der rechtsextremen PVV von Geerd Wilders. Am Montag kommen dann noch die ausgezählten Stimmen der Briefwahl dazu und die Wahlbeobachter gehen inzwischen sogar davon aus, dass die D66 noch einen weiteren Sitz dazu gewinnt und somit auf 27 Sitze im neuen Parlament kommen kann.

Da traditionell der Chef der stärksten Partei im Parlament als erster mit einer Regierungsbildung beauftragt wird, kommt diese Aufgabe auf den 38jährigen Rob Jetten zu und das wird auch nicht ganz einfach werden, denn Jetten wird eine Koalition aus vier Parteien bilden müssen. Aber immerhin, nachdem Geerd Wilders noch gestern darauf pochte, dass er sich an einer Regierungsbildung versuchen wolle, als es noch so aussah, als könne die PVV die Wahl hauchdünn gewinnen, wird also jetzt Rob Jetten versuchen, vier Parteien auf einen Nenner zu bringen.

Im niederländischen Parlament werden 15 Parteien vertreten sein, so dass sich Rob Jetten darauf konzentrieren muss, die anderen „großen“ Parteien mit ins Boot zu holen, also die Christdemokraten, die erstaunlich gut bei der Wahl abschnitten und die rechtsliberale VVD, die zuvor versucht hatte, mit Wilders zu koalieren. Als möglicher vierter Partner kommt eigentlich nur die linke Liste GLPVDA (Grüne und Sozialisten) in Frage, ansonsten müsste Jetten versuchen, eine Koalition aus sechs oder sieben Parteien zu bilden, was unmöglich und vor allem, sehr instabil klingt.

Dass Geerd Wilders und seine PVV von jeglicher Regierungsbildung ausgeschlossen bleiben, ist eine gute Nachricht, doch bedeutet das noch lange nicht, dass die „braune Welle“, die über den Niederlanden ebenso wie über anderen europäischen Ländern hereingebrochen ist, nun der Vergangenheit angehört. Die Anzahl rechtsextremer Wählerinnen und Wähler ist inetwa gleich geblieben, nur dass mehr dieser Wähler für andere Parteien als die PVV gestimmt haben, wie beispielsweise für JA21, die plötzlich nicht mehr nur einen einzigen Abgeordneten haben, sondern neun.

Nichtsdestotrotz ist zumindest Geerd Wilders erst einmal ruhig gestellt, doch darf man sich nicht der Illusion hingeben, dass damit das niederländische Problem mit Rechtsextremen gelöst sei. Die braune Suppe wird unterschwellig weiterkochen. Aber warten wir erst einmal das offizielle Endergebnis nächste Woche ab…