PutIN? PutOUT!
Wie zu erwarten war, erschien Wladimir Putin gestern nicht in Istanbul, um mit Selenskyi über einen „gerechten und dauerhaften Frieden“ zu diskutieren.
Viel deutlicher konnte Putin nicht zeigen, dass er kein Interesse am Ende des Ukraine-Kriegs hat. Foto: Kremlin.ru / Wikimedia Commons / CC-BY 4.0int
(KL) – Wären da nicht die vielen Toten und Zerstörungen, könnte man das Herumgehampel der Mächtigen der Welt wie ein TV-Feuilleton verfolgen, aber leider ist die Situation dazu zu ernst. Wie zu erwarten war, entsandte Russland nur eine drittklassige Delegation nach Istanbul, wie zu erwarten war, kam auch Donald Trump nicht nach Istanbul und diejenigen, die ernsthaft über die Lage in der Ukraine hätten sprechen können, waren nicht gekommen. Einmal mehr führt Putin die Weltpolitik am Nasenring durch die Manege.
Aber hatte wirklich jemand damit gerechnet, dass Putin in den Flieger steigt, sich mit Selenskyi an den Tisch setzt und darüber verhandelt, wie die Forderungen der Ukraine erfüllt werden können? Im besten Fall hätte er seinen Außenminister Lawrow geschickt, der nichts anderes getan hätte, als die Forderungen Moskaus zu wiederholen, die hinlänglich bekannt sind. Im schlechtesten Fall, und der ist eingetreten, schickte er eine Delegation aus der dritten Reihe, die weder ein Verhandlungsmandat, noch eine wie auch immer geartete Entscheidungsgewalt hatte.
Die Vorstellung, dass Russland so etwas wie einen „Friedenswillen“ hat, den es nun gefälligst nachzuweisen hat, ist abenteuerlich. Jemand, der Frieden will, überfällt nicht sein Nachbarland. Und jemand, der das militärische Momentum hat, sieht auch keinen Grund, seinen militärischen Vorteil wegzuschenken und wieder nach Hause zu gehen. Denn das könnte selbst ein Putin seiner Bevölkerung nicht erklären.
Die Optionen für die Beendigung dieses Kriegs werden immer dünner und irgendwann wird sich auch Selenskyi etwas anderes einfallen lassen müssen, als nur die Sätze zu wiederholen, die er seit drei Jahren immer wieder wiederholt. Ja, jeder weiß es, der russische Überfall auf die Ukraine ist völkerrechtswidrig, aber er ist dennoch passiert. Fakt ist, dass Russland diese Invasion nicht so hinbekommen hat, wie man sich das in Moskau vorgestellt hatte, doch Fakt ist ebenfalls, dass Russland rund 20 % des ukrainischen Territoriums besetzt hält, von den BRICS-Staaten unterstützt wird und die Ukraine keinerlei Möglichkeit hat, diesen Krieg militärisch zu gewinnen. Wie dann ein Friedrich Merz erklären kann, dass „Russland diesen Krieg nicht gewinnen kann“, ist unverständlich und stellt einfach nur die nächste Propaganda-Lüge dar.
Jetzt, wo klar ist, dass Russland keinerlei Interesse an Verhandlungen mit der Ukraine hat, stellt sich die Frage, wie es weitergehen soll. Wenn Donald Trump verärgert ankündigt, dass er der Ukraine unglaubliche Mengen an Waffen zur Verfügung stellen will, wenn die westlichen Partner ihre Haushalte zusammenkürzen, um die von den USA geforderten 5 % des BIP in die Aufrüstung zu stecken, dann klingt es so, als hätten die Mächtigen der Welt beschlossen, uns alle in den III. Weltkrieg zu schicken, denn nichts anderes bedeuten die Ankündigungen – eine weitere Eskalation dieses Kriegs, der sich immer weiter ausdehnen wird.
Man könnte die Situation mit einem Fußballspiel vergleichen. Russland führt zur Halbzeit mit 7:1 Toren und in der Pause versucht der ukrainische Trainer, unterstützt von ein paar anderen Ländern, mit dem russischen Trainer ein „gerechtes“ Ergebnis am Ende des Spiels zu verhandeln. Dass sich Russland darauf nicht einlässt, ist klar, auch, wenn die Russen die erste Halbzeit regelwidrig mit 12 Mann gespielt haben. Was tun? Weiterspielen und nochmal 7 Tore kassieren?
Dass die Ukraine in dieser Situation nicht mehr mit der gleichen Strategie weitermachen kann wie bisher, liegt auf der Hand. Dass der Ukraine großes Unrecht widerfährt, auch. Doch ist die Ukraine leider in einer Lage, in der sie nicht mehr allzu viele Forderungen stellen kann. Die Partner der Ukraine in Europa sind unglaublich schwach, auch, wenn sie ständig martialische Sprüche von sich geben, die Partner der Ukraine in den USA sind inzwischen absolut unzuverlässig. In einer solchen Situation und nach drei Jahren des Kriegs, muss sich die Ukraine heute die Frage stellen, ob sie so weitermachen kann wie bisher.
Die besetzten Regionen in der Ostukraine können nicht wieder freigekämpft werden, das hat sogar schon Selenskyi eingeräumt. Dass die Ukraine in einem Abnutzungskrieg gegen Russland und die BRICS-Staaten langfristig keine Chance hat, ist ebenfalls klar. Aber was meint Selenskyi noch erreichen zu können? Akzeptiert er, dass die Ukraine vollständig zerstört und die Bevölkerung weiter dezimiert wird? Will er das Land wirklich bis zum letzten Blutstropfen (seiner Bevölkerung) verteidigen? Hat irgendjemand einen Zweifel, dass Putin mit aller Gewalt seinen Kriegsplan weiter verfolgen wird?
Istanbul wird eine weitere Enttäuschung sein, es gibt weder Verhandlungen, noch einen Waffenstillstand und schon gar keinen Frieden. Doch wenn man jetzt nicht anfängt, realistisch mit der Situation umzugehen, wird genau das eintreten, was niemand will – die Ukraine wird vollständig zerstört werden und der Krieg wird sich immer weiter in Richtung Westen entwickeln. Gestern in Istanbul hat Putin allen Verhandlungsoptionen eine eindeutige Absage erteilt. Vielleicht würde es Sinn machen, ab sofort auf der Grundlage der tatsächlichen Situation nachzudenken, statt sich weiterhin diese Situation schön zu reden und sich selbst einzureden, dass man Russland schon noch auf die Knie zwingen könne. Denn das wird wohl nicht mehr passieren, es sei denn, wir schwenken in einen nuklearen III. Weltkrieg ein. Und selbst dann gibt es keinerlei Garantie, dass nicht am Ende Russland gewinnt.
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