Ratschläge aus der Bedeutungslosigkeit

Olaf Scholz erklärt seinen Zuhörern weiterhin die Welt. Auch, wenn er sie selbst nicht mehr richtig versteht. Foto: Heinrich-Böll-Stiftung from Berlin, Deutschland / Wikimedia Commons / CC-BY-SA 2.0

(KL) – Die abgewählte „Ampel-Koalition“ aus SPD, Grünen und FDP hat es in nur drei Jahren geschafft, Deutschland in die politische Bedeutungslosigkeit zu manövrieren. Doch jetzt, wenige Tage vor dem offiziellen Ende der „Ampel“, werden diejenigen, die Deutschlands internationalen Absturz zu verantworten haben, noch einmal richtig aktiv. Und erteilen reihenweise Ratschläge.

Der künftige Ex-Bundeskanzler Olaf Scholz mahnte an, den „Führungsanspruch der USA anzuerkennen“. Aha. Aber vielleicht bekommt Olaf Scholz die aktuellen Nachrichten nicht mehr mit, denn auch, wenn nicht so richtig ersichtlich ist, wen Scholz da zu was ermahnt, könnte er davon gehört haben, dass die USA gerade aus der transatlantischen Freundschaft ausgestiegen sind, mal russische und mal ukrainische Positionen vertreten und insgesamt unter Trump nicht mehr als zuverlässige Partner betrachtet werden können. Das haben laut einer Umfrage 82 % der Bundesbürger erkannt. Nur der Bundeskanzler nicht. Wieso Scholz in dieser Situation von einem „amerikanischen Führungsanspruch“ spricht, das weiß nur er allein.

Aber wenn schon der baldige Ex-Kanzler noch einen Kotau vor Washington hinlegt, warum sollte sich dann Annalena Baerbock solche Aussagen verkneifen? Auch sie baut fest auf diese schon nicht mehr existente transatlantische Schiene und fordert die USA auf, Europa zu schützen. Also genau das zu tun, was die USA erklärtermaßen nicht mehr tun wollen. Eine diplomatische Spitzenleistung…

Doch wenn Scholz und Baerbock solche Erkenntisse und Empfehlungen verbreiten, dann sollte man dennoch nachfragen, wie es sein kann, dass sie als Amtsträger das deutsche Ansehen auf der internationalen Bühne so sehr ramponiert haben. International spielt Deutschland keine Rolle mehr, weder im Ukraine-Konflikt, noch im Gaza-Konflikt, noch in den innereuropäischen Spannungen – und keiner der großen Akteure der Weltpolitik interessiert sich noch dafür, was man in Berlin denkt.

Da wäre es eigentlich fair, würden die Scholz, Baerbock & Ko. wenige Tage, bevor sie von der politischen Bühne verschwinden, ihre Ratschläge für sich behalten und nicht noch zur Hypothek für die nächste Bundesregierung werden. Denn die wird es schwer genug haben, um Deutschland ein neues politisches Profil zu geben. Die Vertreter der letzten Regierung hatten Jahre Zeit, auf dem internationalen Parkett zu glänzen und sie haben es nicht getan. Diesen Eindruck werden sie in den letzten Tagen ihrer Amtszeit auch nicht mehr verbessern – da wäre es wirklich besser, würden sie nicht auf der Zielgeraden noch weiter so seltsame Dinge zum Besten geben – wer heute den „amerikanischen Führungsanspruch“ (wobei eigentlich?) akzeptieren will, der hat in letzter Zeit nicht gemerkt, dass sich einige Dinge geändert haben. Die verheerende Bilanz der letzten Bundesregierung können diese abgewählten Politiker jetzt auch nicht mehr retten.