Requiem für ein Hohes Haus (10)

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(Michael Magercord) – Die Monate und Jahre vergehen, aber hier passiert nichts Wichtiges. Obwohl natürlich in der Welt irre viel passiert. Aber eben anderswo als hier. Da muss man sich dann halt einbilden, dass hier trotzdem was Wichtiges passiert. Oder so tun, als passiere was: gewichtige Aktivität vorgaukeln oder sich gar in Betätigung stürzen und seine entfesselte Tätigkeit zur unabdingbar notwendigen Arbeit verklären. Arbeit? Ja, von Sitzungen zu Sitzung hasten, wo man sich dann einbilden kann, da passiere was, obwohl man da letztlich auch nur rumsitzt, aber immerhin mit Gleichgesinnten: ein gemeinsames Rumsitzen mit all den anderen Rumsitzern von all den unterschiedlichen politischen Gruppierungen, um sich untereinander darin zu bestärken, dass ihrer aller Rumsitzerei von allerhöchster Wichtigkeit sei.

Und siehe, manchmal passiert dann auch was! Denn man schwingt ja trotzdem unentwegt aufgeregte Reden und versucht, andere mit seiner Aufregung anzustecken. Und wenn sich schon wieder niemand für seine Aufreger interessiert, kann man den doch so wichtigen Kram dann wenigstens in seine Netzwerke posten. In Kurzfassung zumindest. Und im Sitzen. Am besten während einer dieser Sitzungen…

Aus all diesen kleinen Endlosschleifen formt sich die Institution, in der all die Rumsitzer ihre Sitze haben. Doch weil es darin zugeht, wie es darin nun einmal zugeht, ist es nur folgerichtig, dass der ganzen Institution dasselbe Schicksal ereilt, wie ihre darin einsitzenden Insassen: Plötzlich steht sie im Abseits. Keiner kümmert sich um sie. Niemand hält sie noch für wichtig. Nach einer Teilnahme an der Diskussion über die zukünftige Richtung des Gemeinwesens wird sie gar nicht mehr gefragt.

Da klingelt’s doch! Das klingt nämlich alles nach Europaparlament! Beziehungsweise klingelt da eben nichts mehr. Nicht einmal mehr in der Ferne, wo man ja vielleicht noch ein wenig Ehrfurcht hegt vor der zweitgrößten Volksvertretung der Welt nach dem Volkskongress in Peking. Nicht einmal auf dem wichtigsten Feld europäischer Politik spielt sie eine Rolle. Bei einer Konferenz von Universitätsgelehrten und einem Landwirt über die GAP, die ich in einer mittelgroßen Universitätsstadt miterlebte, erfolgte nicht ein einziges Mal ein Hinweis auf das Parlament. Der was? GAP? Hinter diesem Kürzel verbirgt sich seit 1958 die „Gemeinsame Agrarpolitik“, die ja die Raison d’ȇtre der Gemeinschaft darstellt. Über all die Jahrzehnte erfuhr die GAP immer wieder eine Neuausrichtung. Lag zunächst ihr Fokus auf hungerstillender Massenproduktion, beschäftigte sie sich in der Folge mit Butterberge abbauende und Milchseen austrocknenden Subventionen, um schließlich Feldvogelinseln und insektenfreundliche Blühstreifen zu ihrem Mittelpunkt zu machen.

Doch nun steht erneut eine neuerliche Neuausrichtung an, und der Agrarökonom, die Agrarökologin und der Landwirt konferierten über die Vorschläge der EU-Kommission für die Zeit nach 2028, die stärkere Flexibilisierung und vereinfachte nationale Gestaltung vorsehen. Es wird befürchtet, dass verbindliche Umwelt- und Naturschutzziele an Gewicht verlieren werden. Und das alles, weil 2024 Bauern Autobahnen mit Strohballen blockiert hatten. Ihre Verbände sorgten für die Aussetzung ökologischer Stilllegungspflichten, was zumindest keine gute Nachricht für die Insekten und Vögel ist.

Ob die neuen Pläne, die jetzt gefasst werden, für den einstmals angestrebten Ausgleich zwischen den beiden Ökos sorgen werden oder die -nomie wieder vor der -logie einläuft, wird in Brüssel geklärt. Die Kommission und der Ministerrat aus den Regierungen werden sich schon verständigen, und was der Agrarökonom und die Agrarökologin von dort hören, lässt sie vermuten, dass die Kompetenzen kleinteiliger, also auf Regionen oder Bundesländer verlagert werden. Nur von einer Institution ist gar nicht erst die Rede, wenn es um Richtungsgebung der Neuausrichtung geht: dem Parlament aller Europäer in Straßburg.

Da können die Insekten noch so surren und die Vögel piepsen, aus dem weiten Rund kommt auch nicht mehr als das: ein bisschen Gesurre und Gepiepse und am Ende stimmen sie in ihren Abstimmungen in Straßburg dasselbe Lied an, das ihnen aus Brüssel vorgezwitschert wird. Wen sollte es dann noch interessieren, was sich im diesem Parlament tut?

Mich! Immer wieder bin ich über zehn Jahre lang eisern Monat für Monat in den riesigen Bau an den Ufern der Ill gepilgert, allerdings zunehmend unter dem Gefühl, dass ich den wichtigen Menschen darin, sprich Abgeordneten, lediglich dabei zusehe, wie sie mit ihrer Bedeutungslosigkeit klarkommen.

Im europäischen Ränkespiel ist das Europaparlament ein Sidekick, ein nettes Nice-to-have. Nicht einmal in der eigentlich ureigensten Zuständigkeit demokratischer Parlamente verfügt es über Entscheidungsfreiheit: Der EU-Haushalt wird zwischen den Regierungen und der Kommission verhandelt. Und selbst, wenn sie dann einmal eine eigenständige Entscheidung treffen, hat sie keine praktische Auswirkung. Das 2019 beschlossene Ende der Zeitumstellung wird wohl kein Leser dieses Artikels mehr erleben, und die aufsehenerregende Überweisung des Mercosur-Vertrages an den Europäischen Gerichtshof in Luxemburg und damit an eine durchaus mächtige Institution im demokratischen Machtgefüge der Union, ändert nichts an der Wirksamkeit des EU-Handelsabkommens mit Südamerika. Gerichtliche Mühlen mahlen langsam, Kommission und Rat haben das Abkommen unabhängig von der juristischen Prüfung bereits inkraftgesetzt – also einmal mehr eine Entscheidung durch die Abgeordneten ohne praktische Folgen.

Im Umgang mit ihrer Nebenrolle haben die Parlamentarier sich diverse Taktiken zulegt. Manche geben sich natürlich trotzdem der Illusion hin, bedeutend zu sein. Es wird den Abgeordneten auch leicht gemacht, der Illusion zu verfallen, sie vollbrächten im Parlament Wichtiges: Das üppige Gehalt, das ohne eine Verpflichtung zu einer erbrachten Gegenleistung Monat für Monat ausgezahlt wird, dazu die beeindruckende Örtlichkeit, die für sie in Straßburg errichtet wurde – wer sollte sich da nicht wichtig vorkommen?

Aber natürlich kann so ein Riesenbau auch das Gefühl der Verlorenheit vermitteln und die eigene Unwichtigkeit noch tiefer verspüren lassen – womit das obige Foto vom 9. Mai 2023 um fünf vor elf ins Spiel kommt: Die Einsamkeit des Abgeordneten, der seinen Umgang mit seinem Los der hoch bezahlten Nutzlosigkeit finden muss, lässt sich kaum besser in Szene setzen. Da sitzen sie nun herum und wissen selbst nicht mehr, wieso sie sich haben wählen lassen und finden schon gar keine Antwort auf die Frage, warum ausgerechnet irgendwer sie gewählt hat?

Die Ärmsten, was sollen sie denn nun dort auf ihren Sitzen mit ihrem sorgenfreien Geldbezug anstellen, ohne wirklich was anstellen zu können? Als die einzigen Menschen unseres Kontinentes beziehen sie ein bedingungsloses Grundeinkommen, was sie aber sicher nicht dazu nutzen, dafür zu sorgen, dass all die anderen Millionen von Menschen auch eines beziehen könnten. Müssen sie auch nicht, denn weder die Kommission noch die Regierungsvertreter des Rates würden sich darauf einlassen, sind sie doch schon alle grundversorgt.

Wie die hoch vergütete Zeit nutzlos rumbringen? Der nutzlosen Komplexität der Abstimmungen über Beschlussvorlagen und Entschließungen kann man sich ja noch durch ein einfaches Ja-Nein-Abwechselungsraster entziehen, aber wie dem tiefen Gefühl der Verlorenheit? Der Abgeordnete auf diesem Foto hat seinen Umgang damit gefunden. Und das Daddeln auf dem Smartphone im klimatisierten Rund ist vielleicht nicht das Schlechteste, was man dort machen kann.

Wir wissen natürlich nicht, was dieser Volksvertreter, der ja im Plenarsaal auch noch ganz hinten und damit außerhalb des üblichen Aufmerksamkeitsgebietes sitzt, gerade über seine digitalen Netzwerke uns da draußen so zupostet. Oder womit. Egal, immerhin werden seine Einlassungen von seinen Hardcore-Followern noch gelesen, was ihn vor der eigentlich anstehenden Selbstverzwergung schützt. All den anderen, die nicht zu sehen sind, weil sie weiter vorne sitzen oder sich gerade woanders wichtigtun, ist es nicht vergönnt noch wahrgenommen zu werden, obwohl gerade sie der süßen Illusion nachhängen, dort etwas eminent Wichtiges zu tun.

Und als der Fotograf dieses Fotos noch unter den Wichtigen weilen durfte, konnte er auf seinen Streifzügen durch den Straßburger Riesenbau an sich selbst erleben, wie sich das überall in den hohen Hallen des Hohen Hauses wabernde Gefühl der Wichtigkeit wie von allein auf ihn übertrug. Im Anblick gelebter Wichtigkeit dann auch noch dem Gewichtigen Ungewichtigkeit zu attestieren, erhöht die Bedeutung der Erkenntnis der Unwichtigkeit der Wichtigen. Umso tiefer sitzt der Stachel, seit ihm die gewichtige Parlamentsbürokratie den Zugang wegen mangelnder pekuniären Gewichtigkeit verwehrt: kein Zutritt ins Parlament für einen wichtigtuerischen Niemand.

Ach ja, du armer Fotograf, wolltest dich in deiner Unwichtigkeit über ein Foto, das die Illusion der Wichtigkeit entlarven soll, im Nachhinein wichtig tun. Dabei ist es doch gar nötig, sich auf der Pressetribüne des Parlaments über dem weiten Rund zu positionieren, um aus spitzem Winkel ein gewichtiges Foto zu schießen. Die Dinge liegen in allen Hohen Häusern dieser Welt auch ohne visuelle Nachhilfe klar vor Augen: Schon im Wortstamm „wichtig” steckt er doch drin, der arme Wicht.