Requiem für ein Hohes Haus (8)

Zugeschaltet über die zwei großen Bildschirme im Plenarsaal den Parlamentariern einfach mal Danke sagen - Bei der Verleihung des jährlich vergebenen Preis für die Verteidigung der Menschenrechte und Meinungsfreiheit war im vergangenen Dezember eine der zwei Preisträger nur aus der Distanz dabei – immerhin. Foto: © Michael Magercord

(Michael Magercord) – Dank der Presseabteilung des Hohen Hauses bleiben die kurzfristigen Bewohner des Straßburger Europaparlaments unter sich. So auch in dieser Sitzung im Dezember, bei der traditionell der Sacharowpreis für geistige Freiheit der EU feierlich an den oder die Gewinner überreicht wird. Menschenrechte, aber auch Meinungsfreiheit werden dabei in höchsten Tönen abgefeiert. Doch wir müssen draußen bleiben. Immerhin waren wir letztes Jahr noch dabei. Somit kann uns ein Foto von der Preisverleihung im Plenarsaal über unseren Ausschluss durch die Bürokraten der Presseabteilung des Preisverleihers hinwegtrösten.

Das achte Bild unserer Serie entstand am 17. Dezember des vergangenen Jahres. Immer wieder dienstags erfolgt in der letzten Sitzung des Jahres im Plenarsaal die Verleihung des Sacharowpreises. Wenn die Preisträger nach Straßburg reisen können, dürfen sie im weiten Rund die Huldigung der Abgeordneten, die sich zu dieser Stunde an ihren Plätzen eingefunden haben, entgegennehmen. Oftmals sitzen sie aber im Gefängnis oder sind an unbekanntem Ort abgetaucht, so dass sie nicht im Saal erscheinen können. Mit viel Glück ist es möglich, sie per Internet live zuzuschalten. So erging es der letztjährigen Preisträgerin Maria Corina Machado, die über die zwei Bildschirme, auf denen im Normalbetrieb des Parlamentes die Rednerlisten und Abstimmungsergebnisse eingeblendet werden, zu sehen und zu hören war.

Auch wenn es auf den ersten Blick nicht den Anschein haben mag, ist die Zeremonie der Preisverleihung eine ziemlich traurige Veranstaltung. Der Ablauf der „feierlichen Sitzung“ – Originaltitel im Sitzungskalender – ist immer derselbe: ein musikalisch unterlegtes Einspielfilmchen über die Historie des Preises und seine Preisträger macht den Anfang, ihm folgt eine salbungsvolle und anerkennende Einführungsrede durch den Parlamentspräsidenten, daraufhin die meist kämpferische Ansprache der Geehrten oder ihrer Stellvertreter, die Übergabe der gerahmten Urkunde, stehende Ovationen der Abgeordneten während des anschließenden Fototermins im Zentrum des Saales. Dann beginnt mit der anstehenden Abstimmungsrunde auch schon der unfeierliche Parlamentsalltag, während die Preisträger von dem Präsidenten des Hohen Hauses höchstpersönlich hinunter in den unterirdischen Pressekonferenzsaal geleitet werden, wo sich nun die Journalisten exklusiv nach dem Leid und dem damit verbundenen Kampf der Preisträger erkundigen dürfen – oder vielleicht doch eher nach ihrem Kampf und dem damit verbundenen Leid?

War es im Dezember 2024 bereits meine elfte oder zwölfte Preisverleihung, bei der ich anwesend war? So genau weiß ich es nicht mehr. Aber einige der Ausgezeichneten sind mir besonders in Erinnerung geblieben, was allerdings nicht nur an ihnen, sondern an der bitteren Ironie dieses Preises liegt, ist es doch eine Auszeichnung, die eigentlich niemand wirklich haben können möchte. Denn mal ehrlich: Um diesen Preis bekommen zu dürfen, muss man unter einem üblen Unterdrückerregime leben, und zudem auch noch zu jenen gehören, die oftmals den Kampf gegen die Drangsal des Alltages mit einem noch schwereren Schicksal bezahlen.

Meine erste Ausgezeichnete war 2013 die junge Malala Yousafzai aus Pakistan. Sie wurde als junge Bloggerin von Islamisten angeschossen, hat überlebt und engagiert sich seither für Kinderrechte und Bildung. Besonders nachhaltig blieb mir die Begegnung mit Dr. Mukwege im Gedächtnis, dem Arzt aus dem Ostkongo, der im Bürgerkriegsgebiet eine Spezialklinik für vergewaltigte Frauen betreibt. Er beklagte in seiner Rede die kriegstreibende Rolle der einstigen Kolonialmächte im Kampf um Bodenschätze. Bei der Pressekonferenz wagte ich den Einwurf, dass man nach fünfzig Jahren Unabhängigkeit in Afrika auch einmal die eigene Nase ins Fassungslosigkeitsgebiet mit einbeziehen dürfe. Als Antwort bekam ich vom Doktor den gerechtfertigten Hinweis, dass auch im Jugoslawienkrieg, also mitten im ach so humanistischen Europa, Vergewaltigungen als Kriegsmittel eingesetzt wurden, und erntete dazu einen besonders bösen Blick inklusive Kopfschütteln vom damaligen Parlamentspräsidenten Martin Schulz.

Neunmalkluge Stimmungsbremsen sind bei Feierlichkeiten nie gern gesehen. Ich stellte also den Geehrten in kommenden Jahren keine weiteren Fragen mehr. Nur noch ein einziges Mal hatte ich mich noch getraut, als nämlich 2021 die Tochter von Alexej Nawalny den Preis für ihren bereits in Sibirien inhaftierten Vater entgegennahm. Der streitbare Oppositionspolitiker war unmittelbar am Ende der Behandlung nach der Vergiftung durch den russischen Geheimdienst aus Berlin nach Moskau zurückgekehrt. Schon auf dem Flughafen wurde er festgenommen und weggesperrt. Was ihr Vater denn bloß erwartet habe, fragte ich seine Tochter, hatte er seine Rolle im politischen Weltendrama überschätzt, sodass er sich für unantastbar hielt? Ein Jahr drauf hatte ich mich nicht mehr getraut, dem bepreisten „mutigen ukrainischen Volk“ in Person der Menschenrechtsaktivistin Oleksandra Matwijtschuk die Frage zu stellen, wann der Punkt erreicht ist, an dem sich dieses Volk von der lautstarken Beistandbekundungen westlicher Politiker verkaspert, um nicht zu sagen: verarscht fühlt? Die Ukrainer, heißt es bei ihnen doch in einer Tour, verteidigten auch „unsere“ Freiheit. Es fehlt allerdings der ehrliche Nachsatz, dass dabei nach Möglichkeit ausschließlich ukrainische Soldaten sterben sollten.

Wie gesagt, meine Frage habe ich nicht mehr gestellt. Und auch bei meinem letzten Beisein bei der Preisverleihung blieb ich stumm. Obwohl man der Opposition Venezuelas, die ja den gleichen Preis 2017 schon einmal erhalten hatte, natürlich schon fragen könnte, ob es nicht frustrierend ist, ständig solche Preise zu erhalten, ohne dass sich an ihrer Lage irgendetwas zum Positiven ändere? Und nun, ein Jahr später, kommt für Maria Corina Machado noch der Friedensnobelpreis von 2025 obendrauf – wie übrigens für gut die Hälfte der einstigen Sacharowpreisträger – und genau wie vor einem Jahr kann sie nun auch in Oslo nicht persönlich zur Preisverleihung erscheinen.

Nichtsdestotrotz war es damals in Straßburg ein feierliches Ereignis, so wie auch in diesem Jahr, wenn am Dienstag zwei politische Gefangene aus Weißrussland und Georgien den Preis erhalten werden. Salbungsvolle Worte und Hochachtung wird die Inhaftierten begleiten – und da ich ja gottlob nicht dabei sein darf, wird es nicht einmal einen unausgesprochenen neunmalklugen Hinweis auf die Zweischneidigkeit dieser Art dieser Bepreisung geben. Warum auch, es sind doch ohnehin schon ziemlich arme Tröpfe, diese Preisträger: gefangen von ihren Gegnern, aber auch in ihrem eigenen Widerstandsdrang. Man muss, um Preisträger zu werden, sich der Psychologie des Widerstands aussetzen: Je mehr man den Widerstandsdrang verspürt, desto mehr gibt’s was drauf. Und dann? Wird dieser Preis irgendetwas an der Lage im Lande ändern? Daran glauben wohl nicht einmal die Preisverleiher selbst. Warum also der ganze Aufzug?

Dieses Foto wurde von der Pressetribüne aufgenommen, die einen direkten Blick auf den Plenarsaal und die Bildschirme bietet. Es verbreitet etwas Orwellhaftes: Big Brother schaut auf euch da unten, die ihr aber gar nicht zu sehen seid. Stattdessen ist der Ausschnitt auf die wuchtige Dachkonstruktion gerichtet und betont auf bedrückende Weise, worauf das feierliche Ereignis letztlich zielt: Es geht bei dieser Preisvergabe um das Parlament und sonst nichts. Der tiefe Grund dieser Veranstaltung ist die Veranstaltung selbst. Das Parlament schmückt sich mit den Trophäen aus dem Aktivismus gegen undemokratische Diktaturen, auf dass sich die Abgeordneten selbstvergewissern können, auf der richtigen Seite der Geschichte und des humanistischen Fortschritts zu stehen. Deren legitimer politischer Ausdruck ist eben genau die Institution, der sie angehören. Im Grunde zeichnen sie sich selbst aus, auch wenn ihr diätendotierter Aktivismus im Parlament weitaus bequemer ist, als derjenige ihrer Alter Egos im Gefängnis oder auf der Videoleinwand.

Dieser Fotograf hätte natürlich auch ein herzerwärmendes Foto von der Preisverleihung machen können, aber womöglich steht hinter seiner kalten Inszenierung der feierlichen Szene eine tiefe Skepsis gegenüber allzu großspurigen Beweihräucherungen – und zwar unabhängig davon, wer sie unter welchen Umständen erfährt. Heimlich denkt er gar, dass der Aktivismus der Aktivisten zu einem Element werden kann, das für Unfreiheit sorgt – unabhängig davon, wer ihn unter welchen Umständen ausübt. Doch wüsste dieser neunmalkluge Bildchenknipser, dass er für diesen Hinweis einen heftigen Rüffel ernten würde: Wer so etwas sagt, hat es nicht verdient, in Freiheit zu leben. Aber der Fotograf sagt es ja nicht, jedenfalls nicht mehr. Nur sein Bild drückt die Anmaßung aus, die mit dieser Preisverleihung einhergeht – und zwar sowohl vor als auch hinter der Kamera.