Requiem für ein Hohes Haus (9)

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(Michael Magercord) – Schon wieder eine Sitzungswoche verpasst. Also zumindest die termingerechte Präsentation eines Fotos aus dem Inneren des Hohen Hauses. Denn eigentlich verpasse ich ja nichts, denn die Presseabteilung ließ mich wissen, dass ich für die Gewährung des Zugangs in die Mixed-Zone des Parlamentes, wo sich Politiker und Beobachter treffen können, nicht ausreichend vergütet werde. Denn tatsächlich bekam ich Ende Januar eine finale Antwort auf meine Bemühungen um Einlass: Ohne hinreichenden Vergütungsnachweis erfolgt keine weitere Kommunikation mehr von Seiten der Parlamentsbürokratie, von allen zusätzlichen Anfragen ist abzusehen. Na dann: Danke schön!

Es bleiben also die Bilder aus alten Zeiten, als Geld noch keine Rolle bei der Gewährung des Zugangs in das Haus der Demokratie spielte. Ob allerdings dieses Foto, das hier nun zu sehen ist, jemals ausreichend Geld eingebracht hätte, um den finanziellen Vorstellungen der Presseabteilung Genüge zu tun, lässt wohl nicht mehr klären. Dabei geht es darauf im gewissen Sinne ebenfalls um Geld, viel Geld…

Auf dem Foto ist eine Szene aus der Mixed-Zone auf dem Flur vor dem Eingang für die Abgeordneten zum Plenarsaal festgehalten: Es ist der 13. Juni 2023, gerade wurde die Sitzung unterbrochen, die Parlamentarier drängen hinaus, so manche von ihnen versammeln sich vor dem kleinen Tischchen, hinter dem eine Europafahne aufgestellt ist… aber der Flagge wurde ja eine schwarze Schleife übergestülpt… und auf dem tiefblauen Tischtuch ist ein Portraitfoto in einem schwarzen Rahmen aufgestellt… und ein Stuhl steht daran, vor dem wohl bald ein Kondolenzbuch ausgelegt werden wird.

Es brauchte einige Momente, um zu erkennen, wer denn der Betrauerte war, vor dessen Trauertisch sich die Abgeordneten gleich nach dem Ende ihrer Sitzung versammeln. Sicher handelt es sich um ein ehemaliges Mitglied dieses Parlamentes, einen verdienten Kollegen aus der Fraktion, einen aufrichtigen Streiter für die europäische Sache. Und tatsächlich, der Betrauerte saß drei Jahre lang in diesem Parlament, gehörte darin der konservativen Fraktion an und war europaweit bekannt für seine Streitbarkeit für die gemeine Sache…

An dieser Stelle versagt allerdings die salbungsvolle Trauerelegie, denn der ach so tief Betrauerte saß zwar in dem Parlament aller Europäer, aber eher in eigener Sache als in europäischer. Seine Begeisterung für diese Institution speiste sich wohl eher aus der Gelegenheit für das Pöstchen, die sie ihm bot. In seinem Heimatland, in dem er fast zwei Jahrzehnte politisch tätig war, mehrfach sogar als dessen Ministerpräsident, wurde ihm 2013 juristisch untersagt, sich in ein öffentliches Amt wählen zu lassen. Sechsunddreißig Prozesse hatte er am Hals, von Unzucht mit Minderjährigen bis Machtmissbrauch. Amnestie, Freispruch, Verjährung – es kam nur zu dieser einen Verurteilung, und zwar wegen Steuerhinterziehung.

Seinen angeordneten Sozialdienst leistete in einem Heim für Demenzpatienten ab, das Amtsverbot wollte er allerdings nicht klaglos hinnehmen. An dem von ihm bemühten Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg aber mahlen die Mühlen so langsam, dass sogar die Justiz seines Heimatlandes schneller war. Im Mai 2018 hob ein nationales Gericht das Verbot auf, und so konnte er 2019 bei der ersten anstehenden Wahl als Abgeordneter ins Europaparlament einziehen. Übrigens zum zweites Mal, denn schon einmal um die Jahrtausendwende hatte er sich für zwei Jahre in Straßburg mit einem politischen Mandat zwischenversorgt.

Am Ende der Karriere also weitere drei lange Jahre in Straßburg, während derer er noch versuchte, Präsident seines Staates zu werden. Das scheiterte an der mangelnden Unterstützung aus den eigenen Reihen, aber 2022 wurde er dann doch noch von seinen Landsleuten erlöst und wieder in den Senat seines Vaterlandes gewählt, wo seine politische Karriere endete. Der gewählte Senator erkrankte an Leukämie und erlag einen Tag vor der obigen Szene aus dem Europaparlament im Alter von 86 seinem Leiden – kurz: Der Mann auf dem Trauerfoto war Silvio Berlusconi.

Ein ehrenhaftes Mitglied der europäischen Volksvertretung, gewiss, denn es ist ja nichts ehrenrühriges, dass sich ein Politiker, der doch eigentlich eine nationale Karriere verfolgt, als Ergebnis einer demokratischen Wahl in diesem Parlament zwischenversorgen lässt. Das machen doch alle so. In ihrem Land scheitern sie am Mehrheitswahlrecht oder einer Prozenthürde, doch das Europaparlament bietet ihnen ein erstes politisches Standbein, um dann später, wenn die Mehrheitsverhältnisse es endlich zulassen, national durchzustarten. Le Pen, Melenchon, Farage, sogar ein Friedrich Merz nutzten diese Chance. Und andere wieder finden hier einen gut versorgten politischen Zwischensitz, der bei manchen zu ihrem letzten Politikerglück werden soll – an dieser Stelle seien nur die Namen Strack-Zimmermann, McAllister oder Barley genannt.

Soweit also ist seine Geschichte eine ganz normale Geschichte, alles im Rahmen des demokratischen Systems. Wenn man sich über die europäische Selbstbedienungsmentalität der politischen Klasse beklagen will, dann beim Wähler, der ist es ja, der dafür sorgt, dass sie damit durchkommt. Warum wurde dieses besondere Exemplar seiner Klasse immer wieder in freien und geheimen Wahlen gewählt? War seine politische Agenda, Neoliberalismus für Illiberale, so überzeugend? Wohl eher nicht. Um sich dem Phänomen seines Gewähltwerdens zumindest anzunähern, muss man das Leben des Verstorbenen vielleicht etwas anders erzählen. Nämlich als Märchen, das es ja durchaus ist: als Selfmademan zum Medienmogul, Finanzjongleur und Fußballclubbesitzer.

Aus kleineren, gutbürgerlichen Verhältnissen stammend entdeckte er sein Überzeugungstalent als – soviel Klischee sollte eigentlich in politischen Biografien verboten sein – Staubsaugervertreter. Es folgten Jobs als Conferencier in Nachtclubs und auf Ausflugsschiffen, schließlich als Immobilienmakler, und damit der erste Kontakt zur Baubranche und in die „Tangentopoli“, der Stadt der Schmiergelder. Von da an ging’s nach juristischen Maßstäben bergab, was ihn allerdings steil bergauf führte – siehe oben.

Wenn irgendein aufrechter Wahlkämpfer das Ende der Korruption und Steuerhinterziehung versprach, zitterte das ganze Land. Berlusconis Versicherung, die kleinen Leute wegen ihrer alltäglichen Betrügereien nicht zu behelligen, war hingegen absolut glaubwürdig. Unter mir darf jeder ein kleines Schwein sein, und ich bin halt das größte: Bunga Bunga, Vorbildfunktion durch puren Lebensgenuss, der wahre König ist – und sogar das ein oder andere Mal im wahrsten Sinne des Wortes – nackt. Er wurde ja auch nicht gewählt für das, was er schaffen soll, sondern für das, was er ganz offen zu verbergen half.

Und alles lag offen, auch das systemische Dilemma der Demokratie: Dieses politische System, dass eigentlich dazu da ist, den unverschämtesten Gelüsten der Machtmenschen entgegenzutreten, erweckt erst die Machtgelüste auch in jenen Menschen, die in anderen Systemen völlig chancenlos wären, ihnen nachzukommen. Die Demokratie ermöglicht möglichst vielen Menschen den Zugang zu Machtpositionen und muss ihnen doch sogleich Schranken setzen, um den Machtmissbrauch durch ihre geweckten Gelüste zu verhindern.

Keine leichte Aufgabe, die sich Demokratie gesetzt hat. Man kann ihre Unlösbarkeit als die tragische Komponente der Demokratie begreifen, gibt es aus dem Widerspruch zwischen freier Teilhabe und gleichzeitiger Beschränkung der Macht kaum ein Entrinnen. Egal, was man anstellt, um die Demokratie zu perfektionieren, es liefe immer darauf hinaus, das jeweils andere Element zu schwächen.

Dieses Dilemma der Demokratie offenbart sich in der Person, die auf dem Foto nun von seinen einstigen Kollegen betrauert wird. Der Fotograf kam ja eher zufällig am Trauertisch vorbei und knipste schnell die ungewöhnliche Szene, ohne noch zu wissen, wer der Betrauerte war. Es ist nicht üblich, für jeden, der einmal kurz in diesem Parlament gesessen hat, eine Trauerzeremonie zu veranstalten. Die bleibt nur besonderen Exemplaren ihrer Klasse vorbehalten. Was machte Berlusconi so besonders, dass einige Abgeordnete ihm Respekt zollen? Sein ganzes Imperium aus Ämtern, Unternehmen und Medien? Eine Zahl noch: Mit sieben Milliarden Dollar bezifferte die Agentur Forbes zuletzt den Besitz des Verstorbenen.

Um dem demokratischen Dilemma beizukommen, könnte man ja – so der verwegene Vorschlag dieses Fotografen – ein Zuviel an Geld als Ausschlusskriterium für ein öffentliches Amt erwägen. Wer schon über die Macht des Geldes verfügt, sollte wenigstens kein politisches Mandat mehr ausüben dürfen. Aber ach, der demokratischen Tragik könnte man wohl auch damit nicht entfliehen, zumal der Vorschlag von jemandem ausgesprochen wird, für den ein Zuwenig an Geld zum Ausschlusskriterium für seine bescheidene Art der demokratischen Teilhabe geworden ist.

Ach, du armer kleiner Fotograf, schau dir doch dein völlig misslungenes Foto an. Die Szene für sich genommen entbehrt schon nicht der unfreiwilligen Komik: Da auf dem Flur, wo doch alle nur vorbei hetzen, einen Ort des stillen Gedenkens eingerichtet zu haben… Und dann kommst du des Weges, weißt zunächst nicht einmal, wer da betrauert wird, hältst trotzdem einfach mal mit deinem Apparat drauf und verleihst mit deiner unwürdigen Beiläufigkeit dem Bild eine deftige Prise Verächtlichkeit für seinen eigenen Inhalt.

Dabei bist du es doch, der in seiner Jämmerlichkeit der Szene nicht gewachsen ist. Warum konntest du denn nicht einfach daran vorbeigehen und gelassen zu dir sagen: Wieder einer weniger, sie kommen und gehen, so ist der Lauf der Welt. Vermutlich hat nicht einmal einer von denen, die da auf dem Bild zu sehen sind, wirklich um den Dahingeschiedenen getrauert. Stattdessen machst du jetzt noch so ein nachträgliches Theater um dieses Theater. Kurz: Dieses Foto ist Teil des Problems, das du damit beschreiben wolltest! Geschieht dir also ganz recht, nicht mehr dabei sein zu dürfen. Wer sollte dich denn dort schon vermissen?