Schaffen wir das?
Die Situation im Ukraine-Krieg ist völlig festgefahren und die aktuellen Akteure sind nicht Willens oder in der Lage, miteinander zu sprechen. Man sollte etwas anderes probieren.
Und warum sollte man nicht versuchen, Angela Merkel als Mediatorin zwischen Russland und dem Westen einzuspannen? Foto: DonkeyHotey / Wikimedia Commons / CC-BY 2.0
(KL) – Wenn heute politische Akteure wie Selenskyi, Scholz, Macron, Biden und andere von „Frieden“ reden, dann meinen sie etwas ganz anderes. In der Denkweise der westlichen Staatenlenker bedeutet „Frieden“ nichts anderes als massivste Aufrüstung, eine Eskalation des Kriegs und die unbegrenzte Fortführung des Tötens und des Sterbens. Selbst wenn es um die als „Friedenskonferenzen“ getarnten Geberkonferenzen für Selenskyi geht, ist Frieden inzwischen etwas, das es zu verhindern gilt, denn der Krieg ist nun für alle Beteiligten in Ost und West zu einem erstklassigen Geschäftsmodell geworden, für das man auch den Tod von Hunderttausenden Menschen in Kauf nimmt. Will man an dieser Situation etwas verändern, sollte man zu neuen Möglichkeiten greifen.
Eine dieser Möglichkeiten wäre es, dass die Vereinten Nationen einen Mediator ernennen, der auf beiden Seiten Zugang zu den Entscheidern hat. Viele solcher Profile gibt es nicht. Aber eine, die sich schlauerweise seit ihrem Rückzug aus der Politik völlig aus allem heraushält, ist Angela Merkel. Sie ist eine der ganz wenigen Personen, die gleichermaßen ihre Entrees in Moskau und Washington und natürlich auf europäischer Ebene hat, die als weiteren Vorteil hat, dass sie keinerlei eigene Interessen mehr in der Politik vertritt und damit wäre sie eine gute Mittlerin, die mit allen Seiten sprechen könnte.
Die momentan handelnden Personen haben alle gezeigt, dass sie lediglich Propaganda können und ansonsten keinerlei Interesse zeigen, diesen Krieg zu beenden, weder im Kreml, noch in Kiev, noch im Westen. Doch wie lange sollen Töten und Sterben weitergehen? Wie lange will die Welt auf dem nuklearen Pulverfass sitzen, zwischen den Atomwaffen und den permanent bedrohten AKWs in Kursk und Saporijija? Wie lange sollen wir alle Gelder, die zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Dienste benötigt werden, in diesen sinnlosen Krieg pumpen, im Rahmen unserer so erfolgreich auf „Krieg“ umgestellten Wirtschaft?
Wie erfolglos das bisherige Treiben ist, zeigt der Blick auf die Landkarte. Trotz der hunderten Milliarden Euro, die der Westen in diesen Krieg gepumpt hat, bewegt sich die Front seit anderthalb Jahren nur in Richtung des ukrainischen Binnenlandes und die Militärexperten sagen, dass die Verteidigungslinien der Ukraine nachgeben und nicht mehr lange gehalten werden können. Sprich – trotz dieser pharaonischen Summen ist die Ukraine dabei, diesen Krieg wenig überraschend zu verlieren. Dass man nicht auf diese Situation reagiert und versucht alles in Bewegung zu setzen, um diesen Krieg zu stoppen, zeigt, wie verlogen diese Situation ist. Denn an diesem Krieg verdienen alle betroffenen Seiten Geld, sehr viel Geld. Da ist es bequem, von „Werten“ und „Demokratie“ zu schwafeln, während man alles daran setzt, dass dieser Krieg so lange wie möglich dauert. Immerhin, die Rheinmetall, Dassault, Halliburton und Blackrock und andere wollen alle gut verdienen und das tun sie eben nur so lange, wie der Krieg weiterläuft. Soviel zur Motivation der Machtstrukturen, diesen Krieg zu beenden.
Wollte man diesen Krieg tatsächlich beenden, müsste man über einen Mediator-Status für Angela Merkel nachdenken. Ob sie es schaffen würde, Putin (den sie gut kennt) und den Westen an den Verhandlungstisch zu bringen, das kann niemand sagen. Es aber nicht zu versuchen, das zeigt, wie verlogen der öffentliche Diskurs ist, der von „Frieden“ redet und alles daran setzt, dass dieser Krieg ja nicht aufhört.
Diejenigen, die heute das Heft des Handelns in der Hand haben, verfügen alle nicht über das Format, diesen Krieg zu stoppen. Die europäische Politik bekommt nicht mehr auf die Reihe, als Selenskyi blind hinterher zu stolpern, weiter mit Putin Geschäfte zu machen und uns weiter vorzulügen, dass in der Ukraine „europäische Werte“ verteidigt würden. Das ist insgesamt sehr wenig und daher würde es Sinn machen, auch Ungewöhnliches zu probieren, wie eben eine Vermittlung durch jemanden wie Angela Merkel.
Die Frau spricht Russisch, kennt Putin, wird von diesem respektiert und hat ebenso ein Standing in Washington und Brüssel. Warum also sollte man es nicht probieren? Der einzige Grund, eine solche Vermittlung nicht zu versuchen, wäre, dass es den kriegsführenden Parteien nur darum geht, diesen Krieg so lange wie möglich fortzuführen. Dass es in der Ukraine nicht um „Werte“ oder sonst etwas geht, ist inzwischen klar – aber man sollte sich gegen den aufziehenden III. Weltkrieg wehren. Zwei davon mit über 100 Millionen Toten hatten wir schon, weswegen man sich vor allen hüten sollte, die heute auf ihren Sofas sitzen und wieder einmal „Jeder Schuss ein Russ’“ brüllen. Daher der Vorschlag: Spannt Angela Merkel als Mediatorin ein – denn andere Persönlichkeiten haben wir nicht, die mit beiden Seiten sprechen könnten.
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