Viel Lärm um nicht sehr viel…

Es sieht so aus, als würde Donald Trump der Ukraine den Rücken zukehren... Foto: The White House / Wikimedia Commons / PD

(KL) – Für Wolodymyr Selenskij war der Besuch in Washington eher frustrierend. Er war zu Donald Trump gereist, um von den USA Tomahawk-Raketen loszueisen, Mittelstrecken-Raketen mit relativ hoher Reichweite, mit denen der ukrainische Präsident hofft, Russland zu einem „gerechten Frieden“ zwingen zu können. Nur, in der Zwischenzeit hatte Trump erneut mit Putin gesprochen, und seit diesem Gespräch ist Trump nicht mehr erpicht darauf, der Ukraine diese Raketen zu liefern. Stattdessen will er Putin innerhalb der nächsten zwei Wochen in Budapest treffen.

Die Unberechenbarkeit des US-Präsidenten, der seine Positionen zum Ukraine-Krieg und auch zur Gaza-Krise mehrmals täglich ändert, macht es für Selenskij sehr schwierig. Am Ende des Tages kann er sich nicht einmal sicher sein, dass die USA und Donald Trump ihn wirklich unterstützen und dass die USA und Russland bereits wieder von „großartigen gemeinsamen Projekten“ sprechen, wie beispielsweise einem „Trump-Putin-Tunnel“ zwischen Russland und Alaska, dürfte Selenskij nicht gerade beruhigen.

Wie immer ist Trump davon überzeugt, dass er diesen Krieg beenden kann und genau das sollte die Menschen in der Ukraine hellhörig machen. Denn immer, wenn sich Trump irgendwo auf der Welt um „Frieden“ bemüht, ist die Konsequenz eine Eskalation der jeweiligen Konflikte.

In der Zwischenzeit lösen Trump und seine Helfeshelfer die internationalen Organisationen, wie beispielsweise den Internationalen Strafgerichtshof, faktisch auf. Das nächste Treffen zwischen Trump und Putin soll in Budapest stattfinden, wo theoretisch der internationale Haftbefehl gegen Putin vollzogen werden müsste. Ungarn hat zwar unter Viktor Orban seinen Austritt aus den Regeln dieses Gerichtshofs erklärt, doch wird dieser erst im April 2026 gültig und bis dahin müsste sich das Land an die Vorgaben dieses Gerichtshofs halten. Und folglich den Haftbefehl gegen Putin ausführen. Was natürlich nicht geschehen wird.

Die Einschätzung der Lage in der Ukraine könnte zwischen Trump und Selenskij nicht unterschiedlicher sein. Während Selenskij sagt, dass Russland keinerlei Ambition hat, den Krieg zu beenden, sagt Trump das Gegenteil. Es sieht so aus, als sollte sich Trump nach dem seltsamen Treffen mit Putin in Alaska ein zweites Mal vom russischen Präsidenten über den Tisch ziehen lassen.

In dieser unsicheren Gemengelage, in der die westlichen Staaten genau das tun, was sie ohne Erfolg seit fast vier Jahren tun, nämlich Geld und Waffen in Milliardenhöhe in die Ukraine zu pumpen, sollte Selenskij endlich erkennen, dass auch er sich bewegen muss. Sein Land ist dabei, diesen Krieg militärisch zu verlieren, so dass auch der ukrainische Präsident sehen muss, dass er seine Maximalforderungen nicht durchsetzen kann. Die als Erfolge gefeierten Nadelstiche im russischen Hinterland werden diesen Krieg nicht für die Ukraine drehen können, die Lage wird in der Ukraine täglich angespannter und das unmittelbar vor dem Wintereinbruch.

Die Chancen, dass Trump beim Treffen mit Putin Schritte in Richtung eines Friedens machen kann, sind mehr als gering. Putin verfolgt ein klar definiertes Ziel, er hat die militärischen Mittel und den erforderlichen Support seiner BRICS+-Partner, um dieses Ziel zu erreichen. Die Ukraine verfügt dagegen über keinerlei erfolgversprechende Strategie, die auf einen militärischen Erfolg hinweisen könnte und die ukrainische Armee blutet dabei aus, den russischen Vormarsch zu verlangsamen, denn verhindern kann sie ihn nicht.

In dieser Lage ist es fast schon Verzweiflung, dass Selenskij immer noch auf Unterstützung seitens der USA hofft. Trump ist längst auf dem Weg zu einer wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit Russland und angesichts der Möglichkeiten, „Deals“ mit Russland auf den Weg bringen zu können, interessieren die ukrainischen Interessen in Washington niemanden sonderlich.

Also erst einmal keine Tomahawks für die Ukraine, aber das kann sich ja morgen schon wieder ändern. Doch das ändert nichts an dem Gefühl, dass sich Trump nach und nach aus dem Ukraine-Krieg verabschiedet. Ob Selenskij dann versteht, dass er sich eine neue Strategie einfallen lassen muss?