Völker, hört die Signale…

Ist das der nächste Schritt in den USA und den Ländern, die Trump treu ergeben sind? Foto: Joseph Schorer / Wikimedia Commons / PD

(KL) – Seit dem Amtsantritt von Donald Trump läuft in den USA eine massive Kampagne gegen die besten Universitäten der Welt, die von der Trump-Administration gegängelt und von wichtigen Mitteln abgeschnitten werden. Ergebnis – zahlreiche amerikanische Wissenschaftler verlassen das Land, aber auch Künstler und andere Persönlichkeiten. Es ist wie 1933 in Deutschland, als die führenden Köpfe, die verstanden, wohin das Nazi-Regime führen würde, das Land verließen. Dieser Exodus der denkenden Köpfe ist ein Zeichen dafür, was die USA, aber auch andere Länder in naher Zukunft erwartet.

Wie überall, wo sich der Faschismus festsetzt, wird er von einer breiten Masse getragen, bei der die in Baby-Sprache vorgetragenen Ansagen von Donald Trump verfangen. Dabei schafft es Trump nicht einmal wie andere autoritäre Herrscher, seiner Basis irgendwelche sozialen Vorteile zu verschaffen. Andere Diktatoren beseitigen die Arbeitslosigkeit, legen massive soziale Programme auf, sorgen für einen sozialen Elan, um ihre Position so zu festigen, dass sie dann weitere Maßnahmen durchsetzen können. Nicht so Donald Trump – er verkauft sein politisches Versagen als eine Art „Erstverschlimmerung“ für die Bevölkerung, mit dem völlig haltlosen Versprechen, dass sich danach das Leben in den USA in ein Paradies verwandeln wird. Und rund die Hälfte der Amerikaner glaubt das auch noch.

Doch der Exodus der führenden Köpfe wird die USA teuer zu stehen kommen, ebenso wie die unglaublichen Angriffe der Trump-Administration auf die führenden Universitäten der Welt, die sich in den USA befinden, wie Harvard, Stanford, Princeton und andere. Der Abgang der dort tätigen Wissenschaftler, die anderswo mit Kusshand aufgenommen werden, kommt einem intellektuellen Kahlschlag in den USA gleich, wo Wissenschaft und Kultur nach den Vorstellungen des verhaltensgestörten Präsidenten gleichgeschaltet werden sollen.

Der nächste Schritt, und wenn es so weitergeht, werden wir auch diesen erleben, sind Bücherverbrennungen. Denn Autokraten wie Trump wollen weder Bildung, noch die kritische Auseinandersetzung mit Inhalten. Daher muss alles, was nicht zu 100 % auf der Trump-Linie unterwegs ist, ausgegrenzt, kriminalisiert und letztlich verboten werden. Dass in dieser Situation die führenden Köpfe der USA lieber ihre Koffer packen und sich sichere Länder suchen, in denen sie arbeiten und leben können, ist wenig verwunderlich.

Autokraten, die ihre Bevölkerung bildungsfern halten, führen nichts Gutes im Schilde. Wer versucht, das Denken der Menschen gleichzuschalten, ist ein Feind der Demokratie, auch, wenn er durch demokratische Wahlen an die Macht gekommen ist.

Niemand verlässt gerne sein Land. Niemand startet gerne sein Leben woanders neu, wenn er das nicht gewählt hat, sondern weil er sein Land aufgrund nicht mehr akzeptabler Verhältnisse verlassen muss. Die Geschichte wiederholt sich. Flüchteten die besten jüdischen Köpfe vor den Nazis aus Deutschland, flüchten heute die besten amerikanischen Köpfe vor Trump, Musk, Vance und wie die politischen Irrlichter alle heißen.

Donald Trump ist eine echte Gefährdung des demokratischen Gedankens, und da ist es erstaunlich, dass die westlichen Staats- und Regierungschefs diesem Mann immer noch hinterherlaufen, um seine Gunst buhlen und versuchen, diejenigen zu sein, die den besten „Deal“ mit dieser irren Administration aushandeln.

Angesichts der Tatsache, dass es heute nicht einen Trump, sondern viele Autokraten und Diktatoren gibt, stehen wir an der Schwelle zu einem weltweiten Faschismus und das ist der große Unterschied zu den Jahren des Nazi-Regimes. Gegen die Nazis konnte sich die freie Welt verbünden und sie gemeinsam bekämpfen. Aber wie bekämpft man einen weltweiten Faschismus, der noch dazu über digitale Instrumente zur Totalüberwachung der Bevölkerung verfügt? Eine internationale antifaschistische Front kann sich unter diesen Bedingungen nicht entwickeln – und das bedeutet, dass sich der weltweite Faschismus in seinen Deklinationen zwischen den USA, Russland, China, dem Iran und immer mehr europäischen Ländern prächtig entwickeln kann.

Nun wollen bereits 11 europäische Länder die Menschenrechts-Konvention überarbeiten und die Rechte von Flüchtlingen und Asylsuchenden drastisch einschränken. Die USA schieben Menschen mit unklarem Aufenthaltsstatus in Drittländer auf anderen Kontinenten ab, was auch einige europäische Länder nachmachen wollen. Menschenrechte werden zu einer Art Luxus, den man sich leistet, wenn man das will, die aber nicht mehr universell bindend sind. Dass heute 11 europäische Länder die Menschenrechte nach unten korrigieren wollen, das zeigt, dass der neue US-Faschismus bereits nach Europa geschwappt ist. Es ist nicht 5 vor 12, sondern bereits 5 nach 12 und der Faschismus breitet sich aus wie ein Lauffeuer. Für „Wehret den Anfängen“ ist es viel zu spät und heute muss man sich Strategien des Widerstands gegen diesen weltweiten Neo-Faschismus überlegen. Wenn es dafür nicht schon zu spät ist.