Warum Europa immer mehr an politischem Gewicht verliert

Diese Sichtweise auf Europa setzt sich leider mehr und mehr durch... Foto: Prolete / Wikimedia Commons / CC0 1.0

(KL) – Europa ist gerade dabei das zu werden, was Kinderbuchautor Michael Ende einen „Scheinriesen“ nannte. Im Kinderbuch Jim Knopf und Lukas, der Lokomotivführer treffen die beiden Helden der Geschichte einen Herrn Tur Tur, den „Scheinriesen“. Dieser hat die Besonderheit, dass er von weit weg tatsächlich riesig aussieht, doch je mehr man sich ihm nähert, desto kleiner wird er. Und wenn man dann direkt vor ihm steht, ist er sogar ziemlich klein und gar kein Riese. Genau so ergeht es gerade der Europäischen Union, die auf dem internationalen Parkett der Weltpolitik nur noch eine unbedeutende Rolle spielt. Zu den Entscheidungen zu den großen Themen der Weltpolitik fragt heute niemand mehr in Brüssel, Berlin oder Paris nach – stattdessen werden die Entscheidungen in Peking, Moskau, Ankara oder Ottawa getroffen. Und für diesen Verlust an politischer Bedeutung Europas gibt es Gründe.

Da sind zum einen die nicht gehaltenen Versprechungen der Institutionen, die seit Jahren vom „Europa der Verteidigung“, vom „Europa der Energie“, vom „Europa der Gesundheit“ und vom „Europa des Sozialen“ schwadronieren, aber nichts davon umgesetzt haben. Stattdessen führen sich die Institutionen, mit Ausnahme des Europarats, wie eine Kriegspartei auf, verbraten Milliarden für Kriege, Bankenrettungen und ähnliches, und liefern nichts Bemerkenswertes ab. Dafür, dass die EU vor einigen Jahren den Friedens-Nobelpreis erhalten hat, sind die „Leistungen“ der EU katastrophal. Die EU bringt Menschen im Mittelmeer um, finanziert afrikanische Despoten, damit diese noch mehr Druck auf ihre Bevölkerungen ausüben (was letztlich zu den Gründen für Migrations-Bewegungen zählt), die Institutionen hangeln sich von einem Korruptions- oder Spionage-Skandal zum nächsten und geben insgesamt ein jämmerliches Bild ab.

Dazu ist die EU zu den meisten Themen schlicht handlungsunfähig, da sie sich standhaft weigert, ihre Institutionen zu reformieren. Die Regel der Einstimmigkeit verhindert, dass die EU zu wichtigen Themen mit einer Stimme spricht und damit ist sie kein Ansprechpartner mehr für die internationale Gemeinschaft.

Gleichzeitig erleben wir in Europa den kalten Wind des Neonationalismus, der durch fast alle Länder weht. Ein Land nach dem anderen fällt in die Hände der rechtsextremen Nationalisten, die überwiegend europafeindlich sind und sich nur noch um ihre eigenen, nationalen Interessen kümmern. Deutschland setzt das Schengen-Abkommen aus, Frankreich ignoriert das EU-weite Verbot der digitalen Gesichtserkennung im öffentlichen Raum und will diese trotz Verbot sogar ausweiten, Polen, die Niederlande, die Visegrad-Staaten kochen alle ihre eigenen nationalen Süppchen und schrittweise werden sogar europäische Errungenschaften abgebaut. Die Doppelzüngigkeit der Politik, die lautstark „mehr Europa!“ fordert, aber „weniger Europa“ in die Praxis bringt, trägt deutlich zum Verlust an politischem Standing Europas bei.

Ukraine-Krieg, Israel-Gaza-Hisbollah-Konflikt, Wirtschaftskrieg zwischen den USA und China, Unruhen in Afrika, wo die früheren Kolonialmächte verjagt und durch russische und chinesische Wirtschafts-Kolonialisten ersetzt werden – in all diesen Dossiers spielt Europa keine Rolle mehr. Die große Politik wird heute woanders gemacht.

Wenig hilfreich ist auch, dass die „führenden“ Politiker der europäischen Staaten zu den schlechtesten gehören, die je an der Spitze dieser Staaten standen. Ob der blasse Olaf Scholz, der Demokratieverächter Emmanuel Macron, die postfaschistische Giorgia Meloni – all diese Politiker, die auch nur noch Bruchteile ihrer Bevölkerung repräsentieren, aber mehrheitlich abgelehnt werden, haben einfach nicht mehr das politische Gewicht, um international ernstgenommen zu werden.

Eine unglaublich schlechte Organisation der europäischen Institutionen, jämmerlich schwaches Führungspersonal und der galoppierende Neonationalismus sind eine Gemengelage, in der sich Europa langsam, aber sicher überflüssig macht. Dass man sich hinter verschlossenen Türen in Brüssel entschieden hat, mit denselben hilflosen Teams in Brüssel weiterzumachen, ist ein weiterer Schritt in die Bedeutungslosigkeit Europas.

Doch heute bräuchte Europa nicht etwa (schlechte) Verwalter der zahlreichen Krisen, sondern Politiker mit Profil, die gegen diese Krisen kämpfen. Doch europäische Visionen hat heute niemand mehr, was man unter anderem am Brexit erkennt, den der heutige französische Premierminister Michel Barnier lediglich verwaltete, statt zu versuchen, ihn zu verhindern. Aber das ist nur ein Beispiel von vielen, die aufzeigen, warum Europa wie Herr Tur Tur ist – ein Scheinriese.