Wie der Iran demokratisch werden kann

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(KL) – Der Iran ist unter dem Mollah-Regime zu einer fürchterlichen Theokratie mittelalterlicher Prägung geworden. Seit letztem Jahr hat dieses Regime mehr als 1000 Menschen exekutiert, deren „Vergehen“ hauptsächlich darin bestand, dieses unmenschliche Regime und dessen greisenhafte Führer zu kritisieren. Im Exil hat sich der Nationale Widerstands-Rat (NCRI) gegründet, der einen Wandel hin zu einer modernen Demokratie im Iran fordert und dabei von führenden europäischen und amerikanischen Politikern unterstützt wird. Hierfür hat die designierte Präsidentin des NCRI, Maryam Rajavi, einen 10-Punkte-Plan vorgelegt, der aufzeigt, wie ein zukünftiger Iran als ein demokratischer Staat aussehen könnte. Nun ist es an den westlichen Demokratien, diesen Plan politisch zu unterstützen – denn dadurch könnte eine ganze Region positiv beeinflußt werden. Und so sieht dieser 10-Punkte-Plan aus:

1. Beendigung der „velayat-e faqih“ (der absoluten klerikalen Herrschaft). Bestätigung der Souveranität des Volkes in einer auf allgemeinen Wahlen und Pluralismus basierenden Republik;

2. Redefreiheit, Freiheit der politischen Parteien, Versammlungsfreiheit, Pressefreiheit und Internet-Freiheit. Auflösung der Islamischen Revolutionswächter (IRGC), der terroristischen Qods-Einheit, der Gruppen, die die Kleiderordnung überwachen, des unbeliebten „Bassij“, dem Geheimdienst-Ministerium, des Rats der Kultur-Revolution, und aller unterdrückenden Patrouillen und Institutionen in den Städten, Dörfern, Schulen, Universitäten, öffentlichen Einrichtungen und Fabriken;

3. Verpflichtung zu individuellen und sozialen Freiheiten und Rechten in Einklang mit der Erklärung der Universellen Menschenrechte. Auflösung aller Agenturen der Zensur und der Inquisition. Justiz für massakrierte politische Gefangene, Verbot der Folter und Abschaffung der Todesstrafe;

4. Trennung von Religion und Staat, Religions- und Glaubensfreiheit;

5. Vollständige Gleichheit der Geschlechter in den Bereichen Politik, Soziales, Kultur und Wirtschaft, gleichberechtigte Mitwirkung von Frauen in der politischen Führung. Abschaffung aller Formen der Diskriminierung;

6. Einrichtung eines unabhängigen Justiz- und Rechtssystems im Einklang mit internationalen Standards, basierend auf der Unschuldsvermutung, dem Recht auf einen Rechtsbeistand, dem Recht auf Einspruch und dem Recht auf ein öffentliches Verfahren. Völlige Unabhängigkeit der Richter. Abschaffung des Sharia-Rechts der Mollahs und Auflösung der Islamischen Revolutions-Gerichte;

7. Autonomie für und Beendigung des doppelten Unrechts gegenüber iranischen Nationalitäten und Ethnien, in Einklang mit dem NCRI-Plan für die Autonomie des iranischen Kurdistans;

8. Gerechtigkeit und gleiche Chancen in den Bereichen des Arbeitsmarkts und des Unternehmertums für alle Volksgruppen im Iran in einer freien Marktwirtschaft. Wiederherstellung der Rechte für Arbeiter, Bauern, Krankenschwestern, Büroangestellte, Lehrer und Rentner;

9. Schutz und Wiederherstellung der Umwelt, die unter der Herrschaft der Mollahs zerstört wurde;

10. Ein atomwaffenfreier Iran, der nicht über Massen-Vernichtungswaffen verfügen soll. Frieden, Koexistenz und internationale und regionale Kooperation.

Dieser 10-Punkte-Plan wurde bereits 2006 von Maryam Rajavi bei einer Sitzung des Europarats präsentiert. Dieser Plan reflektiert den Wunsch des iranischen Volks und des iranischen Widerstands für die Zukunft des Landes: Eine pluralistische Republik, basierend auf der Trennung von Religion und Staat, Gleichheit der Geschlechter,der Abschaffung der Todesstrafe, Frieden, Koexistenz, der Aufhebung der doppelten Unterdrückung der iranischen ethnischen und nationalen Minderheiten und einem atomwaffenfreien Iran. Dieser Plan wurde bereits wiederholt durch Resolutionen des amerikanischen Kongresses, verschiedener europäischer Parlamente und führenden Persönlichkeiten als Perspektive für den Iran unterstützt.

Es wird höchste Zeit, dass diese Unterstützung konkrete Formen annimmt, denn dieser 10-Punkte-Plan des NCRI könnte aus dem Iran eine positive Ordnungsmacht im Mittleren Osten machen, dort, wo das heutige Mollah-Regime Terroristen unterstützt und zu einem Unruheherd in der Region geworden ist. Der NCRI verdient die Unterstützung der Welt, um das aktuelle, theokratische Unrechtsregime friedlich abzuschaffen und den Iran auf den Weg zu einer modernen Demokratie zu bringen!

Dieser 10-Punkte-Plan wurde mit Erlaubnis des NCRI von der Website der designierten Präsidentin des NCRI Maryam Rajavi heruntergeladen und ins Deutsche übersetzt.