Angela Merkel – wieso haben wir eigentlich Mutti so lieb?

Das dürfte das einzige sein, was Angela Merkel den Deutschen gebracht hat - die berühmte Raute. Foto: Armin Linnartz / Wikimedia Commons / CC-BY-SA 3.0

(KL) – Erinnern Sie sich, wie Ronald Pofalla in Washington vor die Kameras trat, ganz aufgeregt, einmal so viel Aufmerksamkeit zu erhalten, und salbungsvoll zwei Dinge erklärte? Nämlich einerseits, dass die USA bereit seien, ein so genanntes „No Spy“-Abkommen mit Deutschland zu unterzeichnen (Sie wissen ja… „Abhören unter Freunden, das geht gar nicht“…) und zweitens, dass damit der NSA-Skandal damit beendet sei. Heute wissen wir, dass der Mann im Auftrag ihrer Majestät gelogen hat.

Das war 2013, kurz vor den Bundestagswahlen. Der CDU ging es vor allem darum, den Wählern zu zeigen, dass man auch nach den Enthüllungen von Edward Snowden alles im Griff habe. Denn „Mutti“ soll den Deutschen ja vermitteln, dass sie diejenige ist, die alles kontrolliert und von morgens bis abends im Dienste der Deutschen schuftet. Mit Erfolg. Und sogar den Amerikanern die Stirn bietet. Dass sie den Amerikanern in all den Jahren nicht die Stirn, sondern andere Körperteile hinhielt, das merken wir erst jetzt. Zum Beispiel durch den Email-Wechsel zwischen der Europa-Strategin der US-Regierung Karen Donfried und Angela Merkels Berater Christoph Heusgen, den am Wochenende die Süddeutsche Zeitung veröffentlichte.

Aus diesem interessanten Email-Austausch geht deutlich hervor, dass die USA zu keinem Zeitpunkt beabsichtigten, ein solches Abkommen mit Deutschland auch nur zu verhandeln. Insofern muss auch die Aussage des damaligen Innenministers Friedrich vor den Wahlen („Es wird ein No-Spy-Abkommen“ geben!) als Wahlkampflüge bewertet werden.

Deutschland entdeckt im Rahmen dieses Spionageskandals, in dem sich Deutschland als die europäische Macht zeigt, die skrupellos den europäischen Partnern und Institutionen in den Rücken fällt, um den USA zu gefallen, eine ganz neue „Mutti“. Eine „Mutti“, deren Teams unter ihrer Aufsicht lügen, spionieren, vertuschen und dabei die Demokratie und unsere Grundrechte an die Amerikaner verraten. Nach drei Legislaturperioden hat sich das „System Merkel“ offenbar verselbstständigt und führt unter „Muttis“ Augen ein Eigenleben, das es in sich hat. Dass das Kanzleramt sogar versucht, die Aufklärungsarbeit des Untersuchungsausschusses des Bundestags zu behindern, ist dabei nur ein weiterer Teilaspekt.

Thilo Sarrazin hatte mit seinem fürchterlichen „Deutschland schafft sich selber ab“ Unrecht – aber das nun „Mutti“ in Deutschland die Demokratie und die Souveränität des deutschen Volks abschafft, ist keineswegs besser. Langsam wäre es an der Zeit, dass wir mal ernsthaft darüber nachdenken, warum eigentlich 70 % der Deutschen eine gute Meinung von Angela Merkel haben – was hat diese Frau im letzten Jahrzehnt Positives bewirkt? Während man mühsam nach Antworten auf diese Frage sucht, fallen einem Dutzende Dinge ein, bei denen Angela Merkel deutlich am Willen der Deutschen vorbei regiert hat. Es ist allerhöchste Zeit, sie in den Ruhestand zu verabschieden und dabei sollte sie möglichst ihre verlogenen Vertrauten mitnehmen. Bevor man sich als Deutscher im Ausland wieder schämen muss. Was eigentlich schon wieder längst der Fall ist.