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Werden solche Demonstrationen noch erlaubt, damit sich Wirrköpfe und Neonazis gegenseitig anstecken? Foto: ScS EJ

(KL) – Ausgangssperre. Tag 62. Ausgerechnet Leipzig. Eine Anti-Corona-Maßnahmen-Demonstration im Herzen der „Pegida-Hochburg“ organisieren und sich dann wundern, dass Neonazis die Gelegenheit nutzen, die Demonstration der offenbar nicht allzu viel denkenden „Querdenker“ für ihre eigenen Zwecke zu kapern, dafür muss man ziemlich blauäugig oder fahrlässig sein. Oder beides. Und an dem Tag, an dem sich in Deutschland über 23.000 Menschen neu mit dem Coronavirus infiziert haben eine Demonstration zu veranstalten, bei der sich etwas weniger Demonstranten als die Neuinfizierten darüber auslassen, dass es mit dem Virus gar nicht so schlimm ist, das ist eine echte Belastungsprobe für unsere Demokratie. Immerhin – solange diese verstörten Zeitgenossen ihre wirren Thesen öffentlich vertreten können, ist unsere Demokratie nicht gefährdet.

Allerdings muss man sich auch die Frage stellen, wie blauäugig oder fahrlässig oder beides die Gerichte sind, die diese Demonstration erlaubt haben. Waren die Behörden wirklich überrascht, dass die Demonstranten weder Abstand hielten noch eine Maske trugen? Dass sich in Leipzig die Neonazis aufgerufen fühlten, den Samstag für Schlachten mit der Polizei zu nutzen? Hallo? Bei der Demonstration ging es darum, dass diese Leute gerne weiterhin das Coronavirus ohne Gesichtsmaske und Abstand weiter verbreiten wollen. Da kann man doch nicht überrascht sein, dass die Demonstranten ohne Maske und ohne Abstand einlaufen!

Gut, es ist eine verschwindende Minderheit Verwirrter, die da demonstrieren und alles daran setzen, das Virus möglichst breit durch die Republik zu tragen. Aber es ist eine verschwindend kleine Minderheit, die eine Menge Lärm macht. Hilfreich ist für diese Nichtdenker die Unterstützung der Neonazigruppen, die sich bei all diesen seltsamen Demonstrationen tummeln. Die sichert ihnen die Aufmerksamkeit, und umgekehrt sind die Neonazis dankbar, dass sie ein paar nützliche Idioten gefunden haben, die ihnen die Plattformen für ihre Schlachten mit der Polizei bieten.

Ginge es „nur“ darum, dass ein paar Chaoten öffentlich wirre Theorien verbraten, dann könnte man locker darüber hinweg schauen. Doch bei diesen Treffen will alleine schon die Statistik, dass die Verbreitung des Virus von hier schnell weiterläuft. Insofern geht es bei diesen Demonstrationen weniger um die Ausübung des Versammlungsrechts als um die Frage, wieso diese Leute das Recht haben, Polizisten, Rettungskräfte und normale Passanten anzustecken. Wer heute noch die Existenz dieses Virus leugnet oder es in seiner Wirkung minimiert und es deshalb durch die Gegend trägt, stellt eine Art Gefährdung der Allgemeinheit dar. Die Gerichte sollten sich sorgfältig überlegen, ob sie künftig solche Demonstrationen in solchen Städten erlauben. Es sei denn, das Gerichte hätte einen besonders perfiden Hintergedanken gehabt und hätte diese Demonstration erlaubt, damit sich dabei möglichst viele der Wirrköpfe und Neonazis mit dem Virus infizieren. Sollte das der Plan des Gerichts gewesen sein, das diese Demonstration genehmigt hat, dann haben wir nichts gesagt. Sorry, unser Fehler.