„Europa – wir müssen reden“

Die Europäischen Institutionen müssen jetzt zeigen, dass sie dieser Fahne würdig sind... Foto: Corentin Béchade / Wikimedia Commons / CC-BY-SA 4.0int

(KL) – Normalerweise würden wir am Samstag ein großes Fest feiern, wie jedes Jahr zu diesem Datum. Am Tag nach dem Gedenktag des historischen Endes des II. Weltkriegs am 8. Mai 1945 findet jedes Jahr am 9. Mai ein großer Europatag statt. Normalerweise würde Eurojournalist(e) an kommenden Wochenende wie jedes Jahr seine Leserschaft auf einem Stand beim Tag der Offenen Tür im Europäischen Parlament in Straßburg begrüßen – doch dieses Jahr ist alles anders. Es gibt gerade keinen Grund zum Feiern. Stattdessen muss gesprochen werden, denn das, was die Europäischen Institutionen in der aktuellen Krise abliefern, ist schlicht und ergreifend eine Enttäuschung. In dieser Form darf sich das institutionelle Europa nicht wundern, wenn es von seinen frustrierten Bürger*innen weggespült wird. Also wird am Samstag um 14 Uhr online gesprochen – „In Zukunft besser zusammen? Wege der EU aus der Corona-Krise“. Wie Sie sich anmelden können, steht am Ende dieses Artikels.

Veranstaltet wird dieser Bürgerdialog von der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland, dem Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments in Deutschland und der überparteilichen Europa-Union Deutschland im Rahmen der Bürgerdialogreihe „Europa – Wir müssen reden!“. Es wäre wünschenswert, wenn die Veranstalter gleich zu Beginn deutlich machen könnten, wohin dieser Dialog führen soll. Denn ohne eine konkrete Zielsetzung, die über die übliche „Sensibilisierung“ hinausgehen muss, kann man den Samstag auch anders verplanen. Die Europäische Union steht gerade vor ihrer Implosion und der Vertrauensverlust der Bürger*innen ist riesig. Für „Sensibilisierung“ ist keine Zeit mehr, es ist Zeit zum Handeln oder zum Akzeptieren, dass die Europäische Union, wie wir sie kennen, auseinander bricht.

Wir alle haben erlebt, wie die Europäischen Instanzen auf die Corona-Krise reagiert haben – erst praktisch gar nicht, dann durch das Suchen von juristischen Begründungen, warum man nicht eingreifen kann, dann durch zaghafte Hilfen, als klar wurde, dass in Italien ausgerechnet „kommunistische“ Länder wie China, Kuba und Venezuela halfen und dann, reflexartig, durch das Freiblocken gigantischer Geldbeträge, die in erster Linie „Big Business“, den Banken und den Spekulanten an der Börse helfen werden. Das alles reicht nicht mehr.

Die Corona-Krise fordert uns als Einzelne, als Gesellschaft und als Europäerinnen und Europäer. Doch brennt die Frage, welchen Beitrag die EU zur Lösung von aktuellen Problemen leisten kann? Kann sie das überhaupt? Welche Kompetenzen hat sie und was obliegt den Nationalstaaten? Wie solidarisch sind wir in der Krise? Aber auch: Welche Fragen abseits von Corona sind jetzt wichtig? Wie geht es weiter mit dem Brexit, dem Green Deal, dem zu erwartenden „Italxit“? Wo ist das seit 2016 angekündigte „neue europäische Projekt“? Zu all diesen Fragen können Sie am Samstag mit der Europaabgeordneten Gabriele Bischoff und Jörg Wojahn, dem Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland diskutieren.

Der Bürgerdialog findet auf der Plattform „Edudip“ statt und Sie können sich anmelden (möglichst schnell, begrenzte Teilnehmerzahl!), indem Sie HIER KLICKEN!

Wer die Diskussion verfolgen möchte, ohne aktiv mit zu diskutieren, der kann das auf der Webseite www.erlebnis-europa.eu tun.

Online-Bürgerdialog „In Zukunft besser zusammen? Wege der EU aus der Corona-Krise“, Samstag, 9. Mai, um 14:00 Uhr.