Hauptsache, der Rubel rollt…

Auch dieser Karpfen wird künftig in Frankreich die "Kippensteuer" entrichten müssen... Foto: Wouter Hagens / Wikimedia Commons / CC-BY-SA 3.0

(KL) – In jedem Land gibt es Ministerien, die komische Namen tragen. So haben wir in Deutschland inzwischen ein „Heimatministerium“ und die Franzosen haben ein „Ministerium für die Ökologische und Solidarische Wende“. Fragen Sie nur nicht nach, was dieser Name zu bedeuten hat, das weiß nämlich niemand so genau. Aber immerhin, es klingt gut. Irgendwie nach Ökologie und Solidarität. Und genau dieses Ministerium denkt nun über eine neue Steuer nach – die „Kippensteuer“.

Die „Kippensteuer“ ist die Idee von Staatssekretärin Brune Poirson, die auch gute Argumente hat, nämlich das Prinzip „Verursacher-Zahler“. Denn Raucher werfen oft achtlos ihre Kippen weg, alleine in Paris zwei Milliarden Mal pro Jahr. Und diese Kippen müssen irgendwann von irgendwem aufgesammelt werden. Das kostet Geld. Und dieses Geld soll nun durch die „Kippensteuer“, die auf den Verkaufspreis der Zigarettenschachteln aufgeschlagen werden soll, aufgefangen werden.

Klingt gut, ist es aber nicht. Denn nach dem Verursacherprinzip müsste man fairerweise die ganze Gesellschaft neu organisieren. Die Industrie-Unternehmen müssten für alle Umweltschäden blechen, die Alkoholindustrie müsste für jeden Mist geradestehen, den Menschen anrichten, die Alkohol konsumiert haben, die Autoindustrie müsste solidarisch für jeden Schaden haften, der mit einem von ihnen gefertigten Produkt angerichtet wird. Klar, daran denkt keiner, denn das wäre ja abstrus.

Doch den Rauchern kann man so etwas gut einschenken, die sind es ohnehin gewohnt, in Frankreich massiv zur Kasse gebeten zu werden. Die ohnehin schon arg gebeutelten Tabakhändler in Frankreich werden sich auch freuen, erneut als indirekte Steuereinnehmer vereinnahmt zu werden und sich dabei das Gemecker unzufriedener Kunden anhören zu dürfen.

Die „Kippensteuer“, die nach Aussage von Brune Poirson gerade untersucht wird, hat aber schon einen positiven Effekt – die Franzosen lernen Brune Poirson kennen, was in einer Regierung, in der überwiegend Unbekannte sitzen, ein echter Vorteil ist. Zumindest für Brune Poirson. Für die Raucher eher weniger. Das macht aber nichts, denn wenn die Raucher empört mit dem Streiken beginnen, dann merkt das niemand und die Luft in Frankreich wird besser werden…