Ursula von der Leyens Märchenstunde

Frau Von der Leyen ist sehr zufrieden mit ihrer Arbeit. Damit steht sie allerdings ziemlich alleine da. Foto: Denis Lomme / © European Union 2023 / Source : EP

(KL) – Die Auftritte von Ursula von der Leyen vor dem Europäischen Parlament werden immer peinlicher. Beunruhigend ist, dass die Frau offensichtlich vorhat, weiterhin wichtige Ämter zu bekleiden und so, wie es aussieht, können sie nur die Wählerinnen und Wähler in Europa von diesem unsäglichen Vorhaben abhalten. Die Optionen, die Von der Leyen offenbar für sich sieht, wären eine zweite Amtszeit an der Spitze der Kommission oder der Vorsitz der NATO. Beides wäre katastrophal.

Also gut, Frau von der Leyen will jetzt, kurz vor der Europawahl, noch jede Menge Projekte auf den Weg bringen, dazu will sie China mit der seltsamen Formel „Risiken minimieren, ohne sich abzukoppeln“ genauer auf die Finger schauen, doch wenn man ihr bisheriges Mandat anschaut, dann gehört ihre Präsidentschaft zu den Gründen, wegen denen Europa langsam eingeht. Doch auch die Option des NATO-Vorsitzes kann nur von denjenigen unterstützt werden, die nicht mitbekommen haben, wie schlecht Von der Leyen das Verteidigungsministerium in Berlin gemanagt hat, wo sie nur deshalb straffrei aus ihremMcKinsey-Skandal davon gekommen war, weil sie behauptete, leider ihr Handy verloren zu haben, so dass ihre Absprachen mit McKinsey nicht mehr nachvollziehbar waren. Wenn man sich jetzt ganz viel Mühe gibt, dann kann man vielleicht an die Version des verlorenen Handys glauben…

Außer denjenigen, die dafür bezahlt werden, Von der Leyens Ansprachen gut zu finden und ihnen sogar zu applaudieren, hat die Präsidentin der Europäischen Kommission keinerlei Rückhalt mehr in der europäischen Bevölkerung, die nicht vergessen hat, wie die Frau ihre Deals mit Biontech/Pfizer und anderen hinter verschlossenen Türen abgeschlossen hat, wie sie mehr als zweifelhafte Regimes in Afrika finanziert, damit diese einen „Krieg gegen Flüchtlinge“ führen, der im offiziellen EU-Sprech „Krieg gegen die Schlepper“ genannt wird, allerdings lediglich das Geschäftsmodell der Schlepperbanden fördert. In Europa hat man ebenfalls bemerkt, dass unter Von der Leyen nicht der geringste Versuch unternommen wurde, die EU zu reformieren und ein wenig auf das 21. Jahrhundert anzupassen. Stattdessen unterwirft sie Europa kritiklos den USA, die sie fälschlicherweise immer noch für „unsere Freunde“ hält und dabei gar nicht mitbekommmt, dass die EU kaum noch ernstgenommen wird. Dafür sind allerdings noch zahlreiche Skandale in der Pipeline, aus denen sich VDL sicherlich wieder so herauswinden wird, wie sie es schon in Berlin getan hat.

Natürlich lobte sich Von der Leyen in ihrer einstündigen Rede selbst für ihre Arbeit, insbesondere für den „grünen Umbau“ Europas. Der wäre in der Tat klasse, würde er denn funktionieren, was leider nicht der Fall ist. Auch Fragen wie die Aufnahme von Flüchtlingen, die Beziehungen zum Rest der Welt und etliche andere sollte man mit VDL besser nicht ansprechen, denn während sie meint, dass vieles davon auf einem guten Weg ist, merken die Menschen in Europas, dass das eben nicht stimmt.

In der EU versteht man offenbar immer noch nicht, dass Europa am Scheideweg steht und wenn VDL von der „einzigartigen Demokratie“ schwadroniert, die sich nächstes Jahr wieder an Europas Wahlurnen manifestieren wird, dann wäre es an der Zeit, dass ihr die vielen Berater in Brüssel einmal reinen Wein einschenken: Nach der nächsten Europawahl, bei der es eine Wahlbeteiligung von 35 – 40 % geben wird, läuft Europa Gefahr, erstmals ein Europäisches Parlament zu sehen, in dem mehrheitlich anti-europäische und rechtsextreme Parteien sitzen. Doch gegen diese Entwicklungen gegenzusteuern, dafür sieht VDL keinen Anlass, stattdessen feiert sie lieber sich und ihre Institution in Reden wie vor dem Straßburger Parlament.

Ursula von der Leyen ist ein politisches Auslaufmodell, eine würdige Vertreterin einer Politik, wie sie vor 20 Jahren noch durchging, aber nicht mehr heute, in einer Zeit, in der im Internet nichts mehr verborgen bleibt. Nun muss man hoffen, dass die EVP nicht auf die schlechte Idee kommt, Von der Leyen zur Spitzenkandidatin für die Europawahl 2024 zu küren und dass irgendjemand in der NATO einmal nachprüft, wie VDL das Berliner Verteidigungsministerium geführt hat. Es ist unglaublich, dass sich die europäischen Institutionen immer mehr ins Abseits manövrieren, auf der internationalen Szene nicht mehr ernstgenommen werden und alle so tun, als sei alles in bester Ordnung. Es schmerzt jeden aufrechten Europäer zu sehen, wie solche Akteure Europa zugrunde richten und in die politische Bedeutungslosigkeit führen. Und dafür dann auch noch mit hervorragend dotierten Posten belohnt werden.