Stadionneubau in Freiburg: Ziemlich schlechte Verlierer

Freiburg hat "Ja" zum neuen Stadion gesagt, ob das den Gegnern dieses Projekts nun gefällt oder nicht. Foto: Eurojournalist(e)

(KL) – Seien wir mal ehrlich – das Hauptanliegen von Stadtrat Udo Harter, der mit Verve gegen den Stadionneubau in Freiburg agitiert hatte, war rein privater Natur. Der Mann betreibt am Freiburger Flugplatz eine Flugschule und hatte, verständlicherweise, keine Lust, seinen Betrieb zu verlagern. Im Grunde hätte er sich in der gesamten Diskussion aufgrund dieses massiven Interessenkonflikts heraushalten müssen, statt einen Wahlkampf mit zu führen, der von den Stadiongegnern mit Falschinformationen („Die Rettungsflüge zur Uniklinik können nicht mehr stattfinden“) und Angstparolen an der Grenze des Erträglichen war. Nachdem jetzt das hoch demokratische Votum für den Stadionneubau gefallen ist, überlegen die Stadiongegner laut darüber nach, den Rechtsweg beschreiten zu wollen.

Ebenso seltsam ist, dass zahlreiche Kommentatoren eben diesen demokratischen Ablauf nun kritisieren und der Ansicht sind, man hätte sich das alles schenken können, wenn man auf „die Mechanismen der repräsentativen Demokratie gesetzt hätte“, wie ein Kollege der Lokalpresse schrieb. Der Mann hat vermutlich nicht viel von „S21“ mitbekommen und auch nicht verstanden, dass die Stadt Freiburg mit genau dieser Art der Bürgerbeteiligung einen neuen Standard für solche Großprojekte gesetzt hat. Was nichts mit einer vermeintlichen Schwäche der Lokalpolitik zu tun hat, sondern beispielhaft ist.

Aber offenbar haben in Freiburg mehrere Gruppen Probleme mit dem Konzept der Demokratie. Man mag sich gar nicht vorstellen, was in der Riege der Flugschulenbetreiber und Hausbesitzer am Wolfswinkel los gewesen wäre, wenn das Abstimmungsergebnis am Sonntag knapper ausgefallen oder gar das Quorum nicht erreicht worden wäre. Pech für die Stadiongegner: Mit 58,2 % zu 41,8 % ist das Ergebnis mehr als eindeutig und das Quorum wurde auch erreicht. Damit ist der Volksentscheid rechtsverbindlich und die Ankündigung, sich rechtliche Schritte zu überlegen, der geradezu jämmerliche Versuch, ein demokratisch herbeigeführtes Votum zu unterlaufen. Alles für den Betreiber der Flugschule in Freiburg. Das ist ein allerdings ein ziemlich schräges Eliten-Verständnis, wenn sich eine Handvoll Hausbesitzer und der Betreiber einer privaten Flugschule selbst gegen einen Volksentscheid auflehnen wollen.

Großartig ist dagegen die Haltung von SC-Präsident Fritz Keller, der, wie während des gesamten Wahlkampfs, den Dialog mit den Stadiongegnern suchte, auch am Abend des Erfolgs. Da war weder Häme noch Respektlosigkeit, im Gegenteil – Fritz Keller kündigte an, als erstes mit den Menschen im Viertel sprechen zu wollen, und versprach „eine gute Nachbarschaft“.

Die Stadiongegner haben sich mit ihrer Kampagne (die OB Dieter Salomon als „unterirdisch“ bezeichnete) selbst disqualifiziert. Wo so offensichtlich gelogen wird, da wächst kein Vertrauen. Dazu gehörte auch, in Sozialbauvierteln wenige Stunden vor der Abstimmung Flugblätter zu verteilen, in denen suggeriert wurde, dass der Stadionneubau von den sozial Schwächsten zu tragen sei, was im Umkehrschluss ebenfalls andeutete, dass im Falle einer Ablehnung des Stadionprojekts das hierfür vorgesehene Geld in andere Projekte fließen würde. Was natürlich nicht stimmt.

Sie haben es mit allen lauteren und unlauteren Mitteln versucht, den Stadionneubau zu verhindern. Und sie sind gescheitert. Die Freiburger Bürgerschaft hat sich klar hinter „ihren“ Sportclub Freiburg gestellt und sich für eine moderne Stadtentwicklung entschieden. Statt jetzt laut über rechtliche Schritte zu sinnieren, sollten sich die Stadiongegner lieber einmal fragen, ob die Vermischung von reinen Privatinteressen und dem politischen Amt mit einem modernen Demokratieverständnis vereinbar ist. Und auch einmal die Möglichkeit in Erwägung ziehen, auf das politische Amt zu verzichten. Denn mit ihrer Kampagne haben sich diese Akteure definitiv als „Volksvertreter“ disqualifiziert.