Aufwachen! Es ist Wahljahr!
Nach der jüngsten Sonntagsfrage von Infratest Dimap rückt die AfD immer näher an die SPD als zweitstärkste Kraft im Bund heran. So beginnen Katastrophen…
(KL) – Klar, es macht durchaus Spaß, „denen da oben“ mal eins auszuwischen. Zum Beispiel dadurch, dass man ganz gezielt für kleiner Parteien stimmt, um dem politischen Establishment zu zeigen, wie unzufrieden man ist. Das können wir in Deutschland besonders gut, wie die 30er Jahre des letzten Jahrhunderts eindrucksvoll gezeigt haben. Da wäre es doch vielleicht eine gute Idee, den gleichen Quatsch nicht noch einmal zu machen. Im „Superwahljahr“ 2017 könnte ein solches Wahlverhalten verheerende Folgen haben. Die aktuellen Umfragen sind alles andere als beruhigend.
Natürlich sind Umfragen nichts anderes als – Umfragen. Bei Umfragen wie der „Sonntagsfrage“ (Welche Partei würden Sie wählen, wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre?) ist die Fehlermarge groß. So werden in der Regel für solche Umfragen rund 1500 Menschen befragt, was alleine schon die Frage der Repräsentativität der Umfrage fraglich erscheinen lässt und – niemand weiß, ob die Befragten tatsächlich die Wahrheit sagen. Dass sie dies nicht tun, musste man bereits bei der Landtagswahl 2016 in Baden-Württemberg erkennen, als die rechtsextreme AfD 15,1 % der Stimmen holte, was keine Umfrage vorhergesehen hatte.
Allerdings erlauben Umfragen, so etwas wie Trends und Stimmungen zu erfassen. Und die sind zu Beginn des „Superwahljahres“ 2017 ziemlich beunruhigend. Zwar kann die CDU 2 Prozent zulegen und liegt nun bei 37 %, eine Bestätigung für Angela Merkel. Die SPD hingegen verlor 2 % und dümpelt bei 20 %, wobei sich auch die Diskussion um die offenbar längst beschlossene Kanzlerkandidatur von Sigmar Gabriel nicht besonders günstig auswirkt. Hinter der SPD hat sich längst die AfD als dritte Kraft im Land etabliert und legt ebenfalls 2 % zu – mit 15 % befindet sich die AfD nun sogar in Schlagweite der SPD und hat sowohl die Grünen als auch Die Linke (jeweils 9 %) abgehängt. Die FDP liegt nach wie vor bei 5 % und wird sich wohl bis zum Wahlabend im September Sorgen um einen Wiedereinzug in den Bundestag machen müssen.
Die Schwäche der „linken“ Parteien, zu denen man im weitesten Sinne die SPD, Die Linke und auch noch die Grünen zählen kann, würde bei diesen Zahlen, würden sie dann das Ergebnis der Wahlen wiederspiegeln, selbst eine rot-rot-grüne Koalition im Bund unmöglich machen. Eine solche Konstellation wäre nach der Bundestagswahl 2013 mathematisch möglich gewesen, doch seltsamerweise zog es die SPD vor, eine Kanzlerin Merkel zu unterstützen, statt mit den beiden anderen Parteien einfach die Regierung zu übernehmen. Im Reitsport nennt man so etwas „vor dem Hindernis verweigern“…
2017 finden Landtagswahlen im Saarland, in Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen statt, bevor im September die Bundestagswahlen anstehen. Bei diesen Wahlen könnte in Deutschland ein gefährlicher Rechtsruck stattfinden, wie auch in vielen anderen europäischen Ländern, in denen, wie in Frankreich, ebenfalls richtungsweisende Wahlen anstehen. Vielleicht wäre jetzt der richtige Zeitpunkt damit aufzuhören mit dem Feuer zu spielen und die Rechtsextremen immer stärker zu machen. Gerade wir in Deutschland sollten wissen, wie gefährlich es ist, Rechtsextreme immer weiter in Richtung der Macht zu pushen. Es ist an der Zeit aufzuwachen, sich zu engagieren und die braune Flut zu stoppen, bevor sie uns erneut überspült.
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