Bekommen wir ein „europäisches Flensburg“?

Noch herrschen in Europa sehr unterschiedliche Tempolimits, die zunächst angeglichen werden müssen. Foto: Iceandsnow / Wikimedia Commons / CC-BY-SA 3.0

(KL) – Bislang ist es so, dass Verkehrssünder, denen man in einem EU-Land den Führerschein abnimmt, weiter in den anderen Ländern fahren dürfen. Wer also in Frankreich auf der Autobahn, wo man 130 km/h fahren darf, mit 200 Sachen geblitzt wird und ein Fahrverbot erhält, der darf dennoch weiterhin in Deutschland ein Fahrzeug führen, als ob es das französische Fahrverbot nicht gäbe. Doch das wollen die europäischen Institutionen ändern. Der Plan ist, eine Art „europäisches Flensburg“ mit einer einheitlichen Punkteregelung einzuführen, damit künftig ein in einem EU-Land ausgesprochenes Fahrverbot auch in den anderen Mitgliedsstaaten gilt. Doch so ganz einfach ist das nicht.

Zunächst einmal müsste verbindlich geklärt werden, welche Verstöße zu einem Fahrverbot führen, denn das ist bislang in den einzelnen Mitgliedsstaaten unterschiedlich geregelt. Also müssten die Verkehrsminister als erstes die jeweiligen Straßenverkehrsordnungen auf den Tisch legen, abgleichen, was zu einem Fahrverbot führt und als nächstes einen einheitlichen Katalog erstellen, welche Verkehrsverstöße in ganz Europa wie geahndet werden. Und das ist nicht so ganz einfach, denn in den europäischen Ländern herrschen zum Teil sehr verschiedene „Fahr-Kulturen“.

Wenn man beispielsweise die Niederlande und Deutschland vergleicht, dann stellt man fest, dass es das deutsche „freie Fahrt für freie Bürger“ in den Niederlanden nicht gibt. In den Niederlanden gibt es nur wenige Zeitgenossen, für die es das Tollste ist, mit 240 km/h über eine Autobahn zu brettern, während in Deutschland ein Tempolimit nach wie vor politisch nicht durchzusetzen ist. Dementsprechend dürften sich die Verhandlungen der europäischen Verkehrsminister eher zäh gestalten.

Immerhin, eine Mehrheit der Europaabgeordneten ist für eine solche einheitliche Regelung und je früher man damit anfängt, desto schneller dürfte sich die Verkehrssicherheit in ganz Europa erhöhen. Ob das den Rasern nun passt oder nicht. So befürworten die Europaabgeordneten ein Fahrverbot ab einer Geschwindigkeitsüberschreitung von 50 km/h, beziehungsweise von 30 km/h in Wohngebieten. Und das sollten eigentlich Regeln sein, die sich jeder auf die Fahne schreiben kann.

Wenngleich es in vielen Bereichen der EU hapert, wäre ein „Europa der Verkehrssicherheit“ keine schlechte Sache. Daher – weitermachen!