Halbzeitbilanz: François Hollande bleibt sich selber treu…

Die Halbzeitbilanz des französischen Präsidenten glich einem politischen Offenbarungseid. Foto: © Présidence de la République / L. Blevennec / P. Segrette

(KL) – Die Pressekonferenz des französischen Präsidenten zur Halbzeit seines Mandats war eine traurige Vorstellung. Weder konnte François Hollande auf Erreichtes verweisen, noch tragfähige Zukunftskonzepte präsentieren. Stattdessen gab es ein blutleeres „Weiter so!“ und die vergebliche Flucht in die Außenpolitik. Eine politische Taktik, die auch schon Margaret Thatcher nicht retten konnte.

Wie irritiert Hollande im Moment ist, konnte man an seinen Reaktionen auf Fragen der Journalisten erkennen. So gab es keine Antwort auf die Frage nach seiner abgesägten Lebensabschnittspartnerin Valerie Trierweiler, sondern eine pedantische Belehrung der Journalistin, in welcher Form man was für Fragen stellen darf und hier bewegte sich der Präsident in Randbereichen zum Peinlichen.

Doch auch Fragen zu Themen wie dem ausbleibenden Aufschwung oder der galoppierenden Arbeitslosigkeit perlten an einem genervten François Hollande ab. „Das weiß ich selber, das kann ich ja selber sehen, dass die Ergebnisse ausbleiben“, wiegelte er ab, „die Ergebnisse kommen aber noch. Hoffentlich vor 2017.“ Wie bitte? Hoffentlich vor 2017?

Hier verliert sich die ohnehin schon schwache Linie des französischen Präsidenten im Nichts. Immerhin, er ist der französische Präsident und kein abendlicher Bistro-Besucher, der an der Theke mit anderen über die politische Lage quatscht. Er ist der Präsident! Und zwar genau der Präsident, der noch vor kurzer Zeit vollmundig tönte, dass er „nach der Senkung der Arbeitslosenzahlen beurteilt werden möchte“. Genau das tun die Franzosen wunschgemäß auch. Durch eine Zustimmung, die so schwach ist, dass sie eigentlich eine offene Ablehnung ist. Aber mit einem „hoffentlich tut sich was bis 2017“ kommt François Hollande nach der Hälfte seines Mandats nicht mehr durch.

Auch die Einstellung „ich weiß, ich weiß, nichts funktioniert, aber deswegen machen wir genauso weiter wie bisher“ ist alles andere als ein präsidialer Führungsstil. Hier zeigt sich, dass weder Hollande noch sein Regierungschef Ideen haben, wie man den französischen Karren aus dem Dreck ziehen kann. Für eine Halbzeit-Pressekonferenz ist das wirklich zu wenig. So darf jemand sprechen, der keinerlei Verantwortung trägt, aber sicher nicht der oberste Entscheidungsträger Frankreichs.

Da François Hollande keine ehrliche Bilanz ziehen konnte, wollen wir behilflich sein. Keine Angst, nur mit den großen Themen. Energiewende? Es darf gelacht werden. Die angekündigte Schließung Fessenheims ist in weiter Ferne und außer der Berufung des mittlerweile dritten „Kommissars für die Schließung“ ist nichts passiert. Doch, ein Gericht in Nancy verlängerte noch schnell die Betriebserlaubnis für Fessenheim um 10 Jahre. Energiewende sieht irgendwie anders aus. Die Arbeitslosigkeit, die Priorität von Hollande. Im Wahlkampf versprach er, die Arbeitslosigkeit in Frankreich halbieren zu wollen. Nach Amtsantritt wollte er nur noch eine Trendwende einleiten – und Tatsache ist, dass das Statistikamt INSEE Monat für Monat neue Rekordzahlen bei den Arbeitslosen meldet. Konjunktureller Aufschwung? Fehlanzeige. Es findet nicht statt. Und anstatt daran zu arbeiten, investiert man lieber Energie in Brüssel, um die Stabilitätskriterien aufzuweichen, da man sie nicht einhalten kann. Womit die traurige Feststellung bleibt, dass der Präsident und sein Team bei den wichtigsten Fragen komplett versagt haben.

In der Außenpolitik sieht es schon besser aus. Zusammen mit seinem Außenminister Laurent Fabius hat Hollande einige mutige und geschickte Aktionen durchgeführt, sei es in Zentralafrika, Mali, im Kampf gegen die IS. Doch den Franzosen ist ziemlich egal, was im Irak oder in Zentralafrika passiert. Sie wollen wissen, wie es in Frankreich weitergeht. Und hierzu fiel Hollande nicht mehr ein als „über kurz oder lang wird das schon…“

Und langsam versteht man, warum Hollande das Vertrauen seiner Landsleute verloren hat. Eine Tragödie griechischen Ausmaßes…