Hoffnung in der Republik Moldau

Maja Sandu, die neue Präsidentin der Republik Moldau - wie gross ist ihr Handlungsspielraum? Foto: https://www.kmu.gov.ua / Wikimedia Commons / CC-BY-SA 4.0int

(Karl-Friedrich Bopp) – Republik Moldau? Republik Moldova? Oder doch Moldawien? Das sind relativ viele Bezeichnungen für das ärmste Land Europas mit ungefähr 2,7 Millionen Einwohnern, das im Westen an Rumänien grenzt und im Norden, Osten und Süden von der Ukraine umschlossen wird. Das Land hat gerade die 48-jährige Maia Sandu für die nächsten vier Jahre zu seiner neuen Präsidentin gewählt. Am 23. Dezember 2020 tritt sie ihr Amt an. Sie will das Land voranbringen mit Blick in Richtung Westen, insbesondere in Richtung Brüssel.

Die offizielle Bezeichnung für das Land ist Republik Moldau, das 1991 in den Wirren der Auflösung der damaligen Sowjetunion unabhängig wurde. Danach lief alles anders als geplant. Schnell kam es zu Protestaktionen von ethnischen Minderheiten. Mit der russischen Bevölkerungsmehrheit in Transnistrien, dem Gebiet östlich des Flusses Dnjestr, kam es regelrecht zu kriegerischen Auseinandersetzungen mit über 1000 Toten. Die russische Armee war noch im Land. Erst durch ihr Eingreifen wurden die Kämpfe beendet. Seitdem ist dieser Teil des Landes praktisch autonom. Die russischen Truppen sind – jetzt mit UN-Mandat versehen – immer noch vor Ort.

Wie groß ist vor diesem Hintergrund der Handlungsspielraum der mit 57 % gewählten Präsidentin Maia Sandu? Natürlich ist dieses Ergebnis als eine klare Absage an die bisherige russlandfreundliche Politik des Amtsinhabers Igor Dodon zu werten. Ihr erklärter Wille ist daher eine Annäherung an die Europäische Union in der Hoffnung, mit deren Hilfe die Wirtschaft aus der Krise zu führen. Zusätzlich will sie vor allen Dingen verhindern, dass noch mehr ihrer Landsleute das Land in Richtung Europa verlassen.

Die Sympathien für den Westen von Frau Sandu kommen nicht von ungefähr. Zunächst spricht sie fließend mehrere Sprachen: Englisch, Spanisch, Rumänisch und Russisch. Dann studierte sie in den USA. Sie schloss ihr Studium der öffentlichen Verwaltung an der Harvard-Universität 2010 ab, bevor sie zwei Jahre als Beraterin bei der Weltbank in Washington arbeitete.

Zurück in der Republik Moldau wurde sie Bildungsministerin und machte sich einen Namen in ihrem erfolgreichen Kampf gegen die Korruption. Als Kandidatin der von ihr gegründeten Aktions- und Solidaritätspartei trat sie mit ihrer Politik der Annäherung an den Westen schon 2016 gegen den Sozialisten Igor Dodon an. Damals fehlten ihr vier Prozent zum Sieg.

Nun ist sie am Ziel. Kann sie die gewünschte Westannäherung verwirklichen? Wenn auch ihr Sieg eindeutig ausgefallen ist, wünschten sie doch 43% eine Beibehaltung der bisherigen russlandfreundlichen Politik. Russische Truppen stehen weiterhin im Land. Russlands Präsident Putin hatte im Wahlkampf eindeutig Partei für Amtsinhaber Igor Dodon ergriffen. Und wie er mit Ländern umgeht, die sich seinem Einfluss entziehen wollen, hat er mit seinem kriegerischen Eingreifen in der Ukraine und Georgien gezeigt.

Einfach wird es also für die neue Präsidentin nicht. Sie muss im Innern den Ausgleich zwischen den verschiedenen Kräften suchen, die entweder weiterhin Moskau oder in Zukunft Brüssel bevorzugen. Im außenpolitischen Bereich muss sie einen Spagat machen, der Russland nicht zu sehr verärgern darf.

Alleine schon Gespräche über ein mögliches Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union beantwortete Putin 2013 mit einem Einfuhrstopp für moldauischen Wein. Wein, der 25 % der landwirtschaftlichen Exporte des Landes ausmacht und zum Großteil nach Russland exportiert wurde. Wenn das keine eindeutige Warnung ist.