Olaf Scholz wird immer staatsmännischer

Olaf Scholz will die deutsch-französische und europäische Zusammenarbeit wiederbeleben. Foto: Heinrich-Böll-Stiftung from Berlin, Deutschland / Wikimedia Commons / CC-BY-SA 2.0

(KL) – Zwei Wochen vor der Bundestagswahl, die dann langsam, aber sicher das Ende der Ära Merkel einläutet, setzt der SPD-Spitzenkandidat Olaf Scholz ruhige, europäische Akzente. Und zwar interessanterweise, deutsch-französische Akzente. Mit ganz konkreten Vorschlägen, wie das Funktionieren der EU verbessert werden könnte. Währenddessen beschränken sich seine politischen Gegner darauf, fast panisch gegen die anderen zu wettern, wobei sie vergessen, dass es vielleicht zielführender wäre, auf eigene Stärken hinzuweisen, statt zu versuchen, die anderen zu diskreditieren. Der Wahlkampf der Laschet & Co. ist ziemlich 1980er…

„Wir können nicht halb interessiert am Rande stehen und schlecht gelaunte Kommentare zum Tagesgeschehen abgeben – es ist unsere Aufgabe aktiv dafür zu sorgen, dass die EU besser wird und das gelingt am besten an der Seite Frankreichs!“ Aber hallo! Wie das geschehen soll? Scholz Vorschlag ist, dass künftig in der EU Entscheidungen zur Außen- und Finanz-Politik von einer qualifizierten Mehrheit getroffen werden sollen, was das Ende des lähmenden Prinzips der Einstimmigkeit wäre.

Dass Scholz nicht die von den Konservativen angebotene Schlammschlacht annimmt, spricht für ihn und gegen die CDU/CSU. Horrorszenarien zu entwerfen, sollte der politische Gegner an die Macht kommen, das ist wirklich ein Wahlkampf-Stil, der rund drei bis vier Jahrzehnte zu spät kommt. Hat die CDU/CSU bereits akzeptiert, dass sie mit dem reichlich ideenlosen Armin Laschet auf das falsche Pferd gesetzt hat?

Dass Olaf Scholz im gleichen Atemzug auf die deutsch-französische Kooperation setzt, um die EU nach vorne zu bringen, ist ein interessanter Aspekt. In den letzten Jahren wurden zahlreiche Instrumente geschaffen, mit denen die deutsch-französische Kooperation enorm verbessert werden könnte, wenn der politische Wille der Handelnden gegeben ist. Und ganz offensichtlich ist es eines der Ziele von Olaf Scholz, den „deutsch-französischen Motor Europas“ wieder anzuwerfen und das wäre auch höchste Zeit, denn dieser Motor befindet sich seit geraumer Zeit auf politischer Ebene im Leerlauf.

Nun brechen die letzten beiden Wochen eines seltsamen Wahlkampfs an. Das Ergebnis ist natürlich weiterhin offen, doch was die Wahlkampfführung angeht, muss man der SPD zugestehen, dass sie wesentlich fitter aufgestellt ist als der dröge Laschet, dessen erklärtes und offenbar einziges Ziel ist, „nicht Juniorpartner in einer Koalition zu werden“. Doch so, wie der Mann unterwegs ist, könnte es genau darauf hinauslaufen.