Warum man die AfD nicht verbieten sollte
(KL) – Dass die AfD eine gefährliche Partei ist, deren Akteure und Programm Deutschland nicht viel Gutes tun können, das ist bekannt. Auch, wenn rund ein Drittel der [...]
undemokratisch
28. Juni – die Franzosen müssen wieder wählen gehen
(KL) – Frankreich führt seine Demokratie ein weiteres Mal ad absurdum. Nach dem katastrophalen ersten Wahlgang am 15. März, als für den Wahlsonntag mal eben alle [...]
Wer hat sich das denn ausgedacht?
(KL) – In Europa gibt es verschiedene Institutionen. Zum Beispiel das Europäische Parlament. Dieses wird demokratisch gewählt, von den rund 500 Millionen Europäerinnen [...]
CETA – Europa gegen seine Bürgerinnen und Bürger
(KL) – Da saßen sie nun in Brüssel, unterzeichneten das Freihandelsabkommen CETA zwischen Kanada und der Europäischen Union und waren, wie so oft, richtig zufrieden mit [...]
Paragraph 49.3 – wie Frankreich gegen sein eigenes Parlament regiert
(KL) – Wann immer eine französische Regierung den Paragraphen 49.3 zieht, geht ein Aufschrei durch die Opposition. Das war immer so und das wird auch immer so bleiben, [...]
Manuel Valls zwingt seine Partei mit Gewalt hinter sich
(KL) – 289 Abgeordnete hätten gestern für den Einspruch gegen Manuel Valls Ausbooten des Parlaments stimmen müssen, um doch über den Gesetzentwurf über die [...]