Trial and Error – das ist beunruhigend

Die Welt aus den Augen von Donald Trump (hier - ein Gerichtssaal...). Foto: PuZZleDuck / Wikimedia Commons / CC-BY-SA 4.0int

(KL) – Trial and Error. Diese Lernmethode ist eigentlich etwas durchaus Positives. Man lernt durch Fehler, wie die Dinge richtig funktionieren, indem man durch seine Fehler sieht, wie es nicht funktioniert. So weit, so gut. Das klappt auch sehr gut bei kleinen Kindern und sogar in der Tierdressur. Man macht so lange Fehler, bis man etwas richtig gut kann. Dramatisch wird es nur, wenn einer der mächtigsten Männer der Welt versucht, nach diesem Prinzip „Trial and Error“ eine der wichtigsten Nationen der Welt zu regieren.

Das Einreiseverbot für Bürger aus 7 überwiegend muslimischen Ländern (unter Ausklammerung derjenigen muslimischen Länder, in denen Trump persönliche wirtschaftliche Interessen hat), verstieß also gegen die amerikanische Verfassung, wurde von einigen mutigen Richterinnen und Richtern außer Kraft gesetzt und auch die Berufung der Trump-Administration scheiterte im Eilverfahren. Donald Trump läßt die Welt per Twitter wissen, dass er damit nicht einverstanden ist und beschimpft die Justiz und zeigt, dass ihm eines der Grundprinzipien der Demokratie, die Gewaltenteilung, nicht so richtig geläufig ist. Oder dass sie ihm egal ist. Was beides ungefähr gleich schlimm wäre.

Die eigentliche Gefahr dieses Präsidenten geht weniger aus den einzelnen Entscheidungen hervor, die gerade von den Gerichten wieder gekippt werden, sondern vielmehr von der Unberechenbarkeit dieses Präsidenten, was zwangsläufig die Frage aufwirft, ob er ähnlich amateurhaft auch in anderen Themen vorgehen wird, beispielsweise bei Fragen zu militärischen Einsätzen, den Handelsbedingungen, des institutionalisierten Rassismus.

Es gibt Themen und Situationen, die kein „Trial and Error“ vertragen. Weltkrisen. Wirtschaftskrisen. Fragen der internationalen Zusammenarbeit. Kriege. Revolutionen. Situationen, in denen amateurhafte Fehlentscheidungen eben nicht mehr von Gerichten gekippt werden können, sondern unabsehbare Folgen haben können. Alle Staats- oder Regierungschef der größeren Länder waren in den letzten Jahren Krisensituationen ausgesetzt. Terroranschläge, Verwicklung in Kriege, Wirtschafts- und Finanzkrisen, innere Unruhen… die Liste ist lang. In solchen Situationen müssen Staats- und Regierungschefs gute Berater um sich herum haben und selbst intelligente, souveräne und vor allem, richtige Entscheidungen treffen. Hierzu ist Donald Trump selbst nicht in der Lage und er ist von Beratern umgeben, die ziemlich genau seinem Niveau und Erfahrungsstand in politischen Dingen entsprechen.

In den ersten drei Wochen seiner Amtszeit hat es zum Glück noch keine solche Weltkrise gegeben und die meisten Krisen, von denen heute die Medien berichten, sind von Trump und seinen Leuten selbst fabriziert worden. Bundespräsident Joachim Gauck hat völlig Recht – in einer seiner letzten Botschaften als Bundespräsident (am 12. Februar wird sein Nachfolger Frank-Walter Steinmeier „gewählt“) sagte Gauck, dass nun Europa schnell gemeinsame Positionen gegenüber dieser neuen US-Administration finden muss.

Doch die Europäer reagieren reflexhaft, wie immer. Jedes Land sucht einzeln seinen privilegierten Kontakt mit einem Präsidenten, der sein Land so regiert, als habe er einen Lego-Baukasten vor sich. Genau dieses „America first, xxx second“, sehr witzig im Internet von verschiedenen Clips aus den Niederlanden, der Schweiz und Deutschland interpretiert, verhindert aber ein europäisches Vorgehen. Wie also soll Europa solche gemeinsamen Positionen finden? Die nächsten Wochen werden sehr spannend werden…