Umfragen: Von “katastrophal” zu “ein wenig weniger katastrophal”

So richtig viel werden Hollande und Royal in ihrer Amtszeit nicht auf die Reihe bekommen haben. Foto: Marie-Lan Nguyen / Wikimedia Commons / CC-BY 2.5

(KL) – Der französische Präsident kann machen, was er will. Er ist bei den Franzosen “unten durch” – und zwar ganz tief. In einer aktuellen Umfrage von Paris Match / Ifop steigen seine Werte zwar gerade leicht an (um 3 % auf 29 % Zustimmung), doch sagen diese Zahlen im Umkehrschluss, dass mehr als zwei Drittel der Franzosen kein Vertrauen mehr in ihren Präsidenten haben.

In der Beliebtheitsskala der französischen Politiker (in der nur 50 Politiker aufgelistet sind), klettert Hollande zwar von Platz 44 auf Platz 42, aber diese Bereiche darf man getrost als die “Abstiegszone” der französischen Politik betrachten. Die Ära Hollande klingt langsam aus und letztlich trägt Hollande selbst die Verantwortung für diese Entwicklung.

Denn zur Hälfte seines Mandats merken die Franzosen, dass ihr Hoffnungsträger so ziemlich jedes Wahlversprechen gebrochen hat, mit dem er vor zwei Jahren Nicolas Sarkozy schlagen konnte. “Ich will daran gemessen werden, wie stark die Arbeitslosigkeit sinkt!“, rief Hollande seinen Landsleuten zu und da darf er sich eigentlich nicht beschweren, dass seine Landsleute dies auch tun. Denn seit seinem Amtsantritt haben seine verschiedenen Arbeitsminister immer wieder neue Rekordzahlen in der Arbeitslosigkeit verkünden müssen – und daran wird Hollande nun tatsächlich gemessen.

Die ebenso vollmundig angekündigte Energiewende – findet in Frankreich nicht statt. Dadurch, dass Hollandes ehemalige Lebensgefährtin Ségolène Royal die tolle Idee hatte, eine eventuelle Schließung eines der 57 französischen Atomkraftwerke letztlich dem Betreiber EdF zu überlassen, wird es in der Amtszeit nicht einmal zur Schließung des Oberrhein-Ärgernisses Fessenheim kommen – EdF mit der Umsetzung der Energiewende zu beauftragen, das ist so, als würde man die Panzerknacker mit der Bewachung von Dagobert Ducks Geldspeicher beauftragen. Fällt also auch aus.

Das heilige Wachstum, dem alle hinterher hecheln, findet ebenfalls nicht statt. Und die Liste all der Dinge, auf die man in Frankreich gehofft hatte und wegen denen man Nicolas Sarkozy aus dem Amt gejagt hatte, ist lang.

Gewiss, Hollande hat kein einfaches Erbe angetreten, doch welcher neue Regierungschef tut das schon. Wenig hilfreich waren auch Hollandes private Eskapaden (merke – der Posten des französischen Präsidenten treibt a) die Libido in ungeahnte Höhen und b) zieht offensichtlich hübsche, deutlich jüngere Künstlerinnen an…) – die öffentlich geführte Auseinandersetzung mit seiner vorherigen Partnerin Valérie Trierweiler brachte Hollande auch Negativpunkte ein. Vermutlich wäre es einfacher gewesen, hätte Hollande nicht so viel versprochen, dafür aber mehr gemacht.

Für die zweite und ziemlich sicher letzte Hälfte seines Mandats sind die Aufgaben für Hollande nicht einfacher. Zum einen muss sich der Präsident mit seiner PS gegen einen weiteren Anstieg der rechtsextremen Strömung im Land wehren, er muss sowohl in den Bereichen Wachstum wie Arbeitslosigkeit liefern und die Franzosen erwarten soziale Entlastungen und eine bessere Umverteilung. Denn viele erinnern ich noch an Hollandes aufregende Rede in der Wahlnacht – “mit mir als Präsidenten müssen sich die Banken warm anziehen” – doch auch in Frankreich können Bankmanager im Tiefwinter in der Badehose herumlaufen, ohne sich Sorgen machen zu müssen. Der Präsident wird ihnen schon ein warmes Jäckchen reichen.

Beliebt werden Politiker in Frankreich allerdings erst dann, wenn sie keinen Schaden mehr anrichten können. So steht auf Platz 1 der Beliebtheitsskala mit dem ehemaligen Kultusminister Jack Lang ein Sozialist, der schon lange kein Amt mehr innehat. Und der auch kaum wieder aktiv in die Politik einsteigen wird.

Schaut man sich dann aber das personelle Desaster beim politischen Gegner, den Konservativen an, dann kann einem Angst und Bange werden. Bei der UMP stehen mit Nicolas Sarkozy, Francois Fillon oder Alain Juppé nur Ewiggestrige auf dem Zettel, die alle bereits massiv in ihren bisherigen Ämtern gescheitert sind und zum Teil massive Probleme mit der Justiz haben, während Rechtsaußen der Front National von Marine Le Pen vor sich hin geifert.

2017 wählt Frankreich erneut einen Präsidenten. Und irgendwie kann man den Franzosen nur wünschen, dass sich bis dahin entweder neue Kandidaten in den alten Parteien heraus kristallisieren oder gleich neue Parteien gründen. Denn Frankreich hat etwas Besseres verdient als die Wahl zwischen Hollande, Sarkozy und Le Pen.