War’s das, Sebastian Kurz?

Sebastian Kurz ist als Bundeskanzler Österreichs zurückgetreten - aber er bleibt in der Politik. Foto: Österreichisches Aussenministerium / Wikimedia Commons / CC-BY 2.0

(KL) – Hätte sich Sebastian Kurz weiter an seinem Sessel als österreichischer Bundeskanzler festgeklammert, wäre die ohnehin nicht sonderlich stabile Vernunftehe zwischen der konservativen ÖVP und den Grünen geplatzt. Aufgrund seiner verschiedenen Korruptionsskandale hätte sich Kurz innerhalb kürzester Zeit einem Misstrauensvotum stellen müssen. Dem ist er jetzt durch seinen Rücktritt zuvorgekommen, aber niemand sollte denken, dass Sebastian Kurz die Politik durch die Hintertür verlässt. Er wechselt lediglich die Position und bleibt damit weiter unter dem Schutz der parlamentarischen Immunität. Mal wieder ein richtiges österreichisches Schmankerl…

Die Vorwürfe gegen den 35jährigen Regierungschef wiegen durchaus schwer. So sollen Mitarbeiter von Kurz die Medien im Sinne von Kurz manipuliert und somit dazu beigetragen haben, Kurz ab 2016 an die Spitze der ÖVP und zur Kanzlerschaft zu ebenen. Indes, Kurz streitet die Vorwürfe ab, begründet seinen Rücktritt aber mit dem pathetischen Satz „Österreich ist wichtiger als meine Person“.

Doch auch nach dem Ende seiner Kanzlerschaft bleibt Sebastian Kurz der Politik erhalten und das nicht zu knapp. Er wechselt nun als Fraktionschef der ÖVP ins Parlament und bleibt auch Vorsitzender der Partei, was ihm ermöglicht, ab sofort aus dem Hintergrund die Strippen der österreichischen Politik zu ziehen. Denn beide Positionen sichern ihm einen derartigen Einfluss, dass ohne sein Plazet in Österreich politisch nicht viel funktionieren kann.

Der neue Kanzler Alexander Schallenberg steht für Kontinuität des strammen Kurses von Sebastian Kurz, der beispielsweise in der Frage der Immigration den Visegrad-Staaten näher steht als dem Rest der EU. Es drängt sich sogar der Verdacht auf, dass Schallenberg eine Art „Kanzler von Kurz Gnaden“ wird, der weiterhin von der schillernden Figur Kurz gesteuert wird.

Die Opposition in Österreich ist dagegen sauer. Es hatten bereits Gespräche zwischen den anderen Parteien stattgefunden, um eine Mehrparteienregierung ohne die skandalgeschüttelte ÖVP zu bilden, doch diese Pläne sind jetzt hinfällig, da die Grünen die Koalition mit der ÖVP fortführen werden – nachdem ihre Forderung nach Kurz Rücktritt erfüllt wurde.

So oder so, wie in vielen anderen europäischen Ländern beginnt nun eine Zeit der politischen Instabilität in Österreich. Nur eines ist klar – der Rücktritt von Sebastian Kurz bedeutet nicht dessen Ausscheiden aus der Politik. Kurz wird auch weiterhin die Fäden in der Hand halten und die österreichische Politik weiter maßgeblich prägen.