Die Eurometropole von Strasbourg

Die Eurometropole Strasbourg ist eine enorm wichtige Gebietskörperschaft. Foto: © Ralph Hammann / Wikimedia Commons / CC-BY-SA 4.0int

(Karl-Friedrich Bopp) – Am 15. Juli 2020 trat der Rat der Eurometropole Strasbourg zu seiner konstituierenden Sitzung der Amtsperiode 2020 bis 2026 zusammen. Auf der rechtsrheinischen Seite hat man schon mitbekommen, dass in Frankreich im März und im Juni der 1. und 2. Wahlgang der Gemeinde- und Stadtratswahlen abgehalten wurden. Und dass in Strasbourg Die Grünen gewonnen haben, darüber wurde auch berichtet. Aber wer ist nun die Eurometropole? Wie setzt sich deren Beschlussorgan zusammen? Wie werden ihre Delegierten gewählt? Und vor allen Dingen, welche Befugnisse hat sie? Hier der Versuch einer Erläuterung.

Die Eurometropole umfasst die Stadt Strasbourg und ihre umliegenden 32 Gemeinden. Die 99 Ratsdelegierten werden zeitgleich mit der Gemeinde- und Stadtratswahl bestimmt. Und jede Stadt bzw. jede Gemeinde ist proportional zu ihrer Einwohnerzahl vertreten. Die Delegierten werden also indirekt gewählt. Um in dieses Gremium zu gelangen, kann man keinen eigenen Wahlkampf führen.

Deshalb spielt in den Programmen für die Gemeinde- und Stadtratswahl die Eurometropole auch kaum eine Rolle. Ein leichtsinniger Fehler, denn die Kompetenzen dieses Gremiums mit einem Jahresbudget von etwas mehr als 1,3 Milliarden € sind enorm. Kein Gehsteig, kein Marktplatz von Strasbourg oder einer der umliegenden Gemeinden kann ohne die Zustimmung des Rats der Eurometropole renoviert und neugestaltet werden. Keine Firma kann sich in einer Gemeinde ansiedeln – ohne die Zustimmung des Rats der Eurometropole. Und vor allem, im eigenen Garten darf kein Swimmingpool oder kein zusätzliches Haus gebaut werden – ohne die Zustimmung des Rats der Eurometropole. Zusätzlich hat die Eurometropole Kompetenzen auch in grenzüberschreitenden Fragen und ist somit einer der Pfeiler des Eurodistricts Strasbourg-Ortenau.

Es ist also von Interesse zu wissen, wer in der Eurometropole von Strasbourg das Sagen hat. Seit 15. Juli 2020 heißt die neue Präsidentin der Eurometropole von Strasbourg Pia Imbs. Pia Imbs, (parteilos, Bürgermeisterin von Holtzheim), wurde von einer Koalition der Grünen und sich zu ökologischer Nachhaltigkeit verpflichtenden Bürgermeistern / Delegierten der umliegenden Gemeinden gewählt. Sie wird in ihrem neuen Amt von zwei Vizepräsidentinnen unterstützt, Jean Barseghian (Grüne / EELV, Bürgermeisterin von Strasbourg) und Danielle Dambach (Die Grünen / EELV, Bürgermeisterin von Schiltigheim).

Insgesamt hat die Eurometropole rund 500 000 Einwohner und umfasst damit 25 % der Bevölkerung des Elsass. In Deutschland wundert man sich manchmal über die Vielfalt der Entscheidungsebenen in Frankreich. Aufgrund ihrer Kompetenzen generell, aber insbesondere wegen der Verantwortlichkeiten im Rahmen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, lohnt es sich, die Arbeit dieses neuen machthabenden Frauentrios in der Eurometropole von Strasbourg aufmerksam zu verfolgen. Denn hier wird künftig einiges bewegt werden…