Die richtigen Instrumente haben wir heute…

Die Menschen am Oberrhein zeigen es immer wieder - sie wollen mehr Europa und mehr deutsch-französische Zusammenarbeit! Foto: Franck Dautel / CC-BY-SA 4.0int

(KL) – Wenn man aktuell auf die deutsch-französischen Beziehungen schaut, dann ist das wie ein Blick in die Wüste. Seit fast einem Jahr sind diese Beziehungen auf dem Nullpunkt angelangt, auch, wenn sich am heutigen „Deutsch-Französischen Tag“ alle gegenseitig versichern, dass sie alle einen tollen Job machen und mehr oder weniger als in Ordnung sei. Doch ist momentan nichts in Ordnung. Doch ist das noch kein Grund, Trübsal zu blasen – stattdessen sollte man nun schauen, über welche Instrumente wir verfügen, um die deutsch-französische Maschine neu zu starten, sobald die Covid-Krise halbwegs im Griff ist.

Die Rahmenbedingungen für die deutsch-französischen Beziehungen sind so gut wie nie zuvor. Nicht nur, dass es zahlreiche Organisationen und Institutionen im grenzüberschreitenden Bereich gibt, dazu kommen seit 2019 auch der Aachener Vertrag, der revolutionär neue Möglichkeiten zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit bietet, die „Collectivité Européenne d’Alsace“ (CEA), die ebenfalls eine wichtige Rolle spielen wird, das Deutsch-Französische Parlament, die Deutsch-Französische Kommission – im Grunde haben wir alles, was es braucht, um die deutsch-französischen Beziehungen zu entwickeln, wie das noch nie zuvor.

Nur, diese Entwicklung muss von Menschen getragen werden, denn gute Rahmenbedingungen alleine reichen nicht. Dies erkennt man sehr gut an der unterschiedlichen Art und Weise, wie die Eurodistrikte gemanagt werden. Bei vergleichbaren Voraussetzungen funktionieren diese Strukturen hervorragend bis gar nicht – und das liegt an den handelnden Akteuren.

Dass die grenzüberschreitende Zusammenarbeit am Oberrhein eine Notwendigkeit für die Zukunft unserer Region darstellt, das weiß man spätestens seit der Studie SOFRES/FEFA, die 2006 vom damaligen Vizepräsidenten der Stiftung „Fondation Entente Franco-Allemande“ Alexis Lehmann durchgeführt wurde und die nachweisen konnte, dass der Oberrhein, falls Arbeits- und Ausbildungsmarkt nicht integriert werden, bis 2050 bis zu 50.000 Arbeitsplätze verlieren könnte. Dem gilt es entgegen zu steuern und die gute Nachricht ist – Yes, we can! Wir verfügen heute über alle erforderlichen Instrumente, um grenzüberschreitende Projekte und Kooperationen selbst unter schwierigen juristischen Umständen durchzuführen. Jetzt muss es nur noch gemacht werden…

Es gibt am heutigen „Deutsch-Französischen Tag“ wenig Grund zum Jubeln, da die Pandemie nicht nur dem deutschen Föderalismus, sondern auch den deutsch-französischen Beziehungen die Grenzen aufgezeigt hat. Dies gilt es nun zu analysieren und – zu verbessern. Alle Ampeln für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit stehen auf Grün, aber Gas geben, das müssen wir schon noch selber. Doch zum Glück stimmen die Rahmenbedingungen und es wäre sinnvoll, würde man sich bereits jetzt an die Arbeit machen, um die Zeit nach der Pandemie gut vorzubereiten. Ob das wohl passieren wird?