Emmanuel Macron – König des „Sloganismus“

Wen kümmern schon Weltkrisen, wenn man sich mit Olympischen Spielen ein Denkmal setzen kann? Foto: DonkeyHotey / Wikimedia Commons / CC-BY-SA 2.0

(KL) – „2024 wird das Jahr der Entschlossenheit“, rief Emmanuel Macron in seiner Neujahrsansprache, und niemand verstand so richtig, was oder wen er damit meinte. Und auch der Rest seiner sechs Minuten längeren Ansprache als diejenige von Scholz war zwischen Blabla und leeren Floskeln angesiedelt. Allerdings bekam man schon mit, dass das einzige, was Macron 2024 wirklich interessiert, die Olympischen Spiele in Paris sind. Die alles andere als ein Fest für die Franzosen werden, aber mit denen sich der Präsident ein Denkmal setzen will.

Ebenso wie Scholz zeigte sich Macron begeistert, dass die EU nun über Instrumente verfügt, die den Zustrom von Flüchtlingen einschränken. Toll. Abgesehen davon, dass es schon viele dieser „Instrumente“ gab, von denen keines funktionierte, darf man die Frage stellen, ob es in Frankreich und Deutschland der richtige Weg ist, Flüchtlinge per Definition zu Feinden zu erklären, die man bekämpfen muss.

Immerhin, Macron war bis zu einem gewissen Grad ehrlich. Er sagte, dass er entschlossen sei, das Leben der Unternehmen durch Bürokratieabbau und anderes zu erleichtern, wobei er sicherlich diejenigen Unternehmen meinte, die zweimal seinen Wahlkampf finanziert hatten und denen er nun seine Dankbarkeit zeigen will. Dass der Durchschnitts-Franzose von den Geschenken, die Macron seinen Freunden macht, nicht viel hat, wen kümmerts? In Paris schon mal niemanden.

Ähnlich wie Scholz vermied auch Macron Anmerkungen zu den Rechtsextremen, die überall Rückenwind haben. Nur nützt es nichts, den Menschen zu sagen, was man ihnen in Frankreich seit 2002 sagt: „Stimmt für uns, damit ihr keine Rechtsextremen bekommt“ – 2024 werden die Franzosen bereits bei der Europawahl die Antwort geben. Und dann wird sich Macron ebenso überrascht zeigen wie Scholz.

Allerdings versuchte Macron auch, im rechtsextremen Lager zu wildern, indem er vom Nationalstolz und dem Jahr der französischen Sprache redete. Aber ähnlich wie Scholz hat auch Macron keinerlei Rezept für die aktuellen Weltkrisen – beide gehören zu diesen Politikern, die gemeinsam dafür sorgen, dass Europa in der Weltpolitik in die Bedeutungslosigkeit abgerutscht ist, was beide allerdings auch nicht wahrhaben wollen. Frei nach Michael Ende sind beide „Scheinriesen“, die immer kleiner werden, je mehr man sich ihnen nähert.

Nun sind Neujahrsansprachen Gelegenheiten, bei denen man als Staats- oder Regierungschef sagen kann, was man tun will, damit das kommende Jahr etwas weniger übel wird als das letzte Jahr. Macron ist an dieser Aufgabe ebenso gescheitert wie Scholz und da jeder ahnt, was 2024 alles auf uns zukommt, ist es wenig begeisternd festzustellen, dass unser Führungspersonal so überhaupt nicht auf der Höhe ist. Man darf gespannt sein, ob in Frankreich oder Deutschland doch noch jemand auf der politischen Bühne erscheint, der das Schlimmste verhindern kann. Macron und Scholz werden hierzu allerdings nicht in der Lage sein. Das hat man gestern deutlich gehört.