Jamaika ist verdammt weit weg…

… und dabei reden wir nicht von der Karibikinsel, die in der Tat sehr weit weg liegt, sondern von einer Koalition, die immer unwahrscheinlicher wird.

Hier geht es in den gemeinsamen Trakt der Grünen und der FDP im Reichstag. Da hören die Gemeinsamkeiten aber auch schon auf... Foto: Andreas Praefcke / Wikimedia Commons / CC-BY-SA 3.0

(KL) – Für Angela Merkel wird die Luft dünn. Denn die einzig noch denkbare Koalition ist „Jamaika“, also CDU/CSU – FDP und Grüne. Und genau das ist das Problem: Zwischen der CSU, der FDP und den Grünen öffnen sich Gräben, die kaum zu überwinden sind. Doch was passiert, wenn die Gespräche zu „Jamaika“ nicht zum gewünschten Ergebnis führen? Wird Deutschland unregierbar?

Bei den Themen, bei denen sich die Positionen speziell von CSU, FDP und Grüne partout nicht auf einen Nenner bringen lassen, handelt es sich leider um die Schlüsselthemen der nächsten Bundesregierung: Klimapolitik, Flüchtlingspolitik und Soziales. Hier geht es nicht nur um leicht unterschiedliche Positionen, sondern um entgegengesetzte Auffassungen, die einen Koalitionsvertrag in immer weitere Ferne rücken lassen. Das liegt in erster Linie an den Grünen, die schwer damit zu kämpfen haben, ihre Identität nicht vollends zu verleugnen, denn nur als Mehrheitsbeschaffer für die Konservativen, das ist zu wenig und dürfte von der Parteibasis wenig goutiert werden.

Wie also geht es weiter? Natürlich werden die vier Parteien CDU, CSU, FDP und Grüne weiter versuchen, so etwas wie einen kleinsten gemeinsamen Nenner zu finden, doch stehen die Chancen schlecht. Speziell zwischen CSU und Grünen ist die Stimmung angespannt und die Tatsache, dass die FDP gerade ihre innige Zuneigung zur CSU entdeckt, macht alles nicht einfacher.

Die SPD von Martin Schulz sieht zu und reibt sich die Hände. Ungefragt und ohne Not erklärte er am Wochenende erneut, dass die SPD auf keinen Fall für eine Große Koalition zur Verfügung stünde, auch nicht im Falle eines Scheiterns der Jamaika-Verhandlungen. Dann, so Schulz, sollte es Neuwahlen geben. Doch was Neuwahlen bringen könnten, das mag man sich im Moment überhaupt nicht vorstellen.

Heute gehen die Gespräche weiter – und könnten Jamaika noch ein wenig weiter in die Ferne rücken lassen…

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