Siemens und Alstom als Motor für das Straßburger Europaparlament?

Arne Gericke fühlt sich in Straßburg pudelwohl. Und das sollten eigentlich alle Europaabgeordneten... Foto: Freie Wähler / CC-BY-SA 4.0int

(Red) – Straßburg ist der Sitz des Europaparlaments – „und das soll auch so bleiben“, sagt Arne Gericke, Europaabgeordneter der Freien Wähler. In der Debatte um den „single seat“ der europäischen Volksvertretung bringt er immer wieder Straßburg ins Spiel: „Die eindeutig bessere, bürgernahe Option – statt des maroden Baus in der Bürokratie-Metropole Brüssel.“ Gemeinsam mit der von ihm initiierten „Kammerzell-Gruppe“ bietet Gericke dazu auch immer wieder konkrete Lösungen – nun in einem Brief an Siemens-Chef Joe Kaeser: „Ihr deutsch-französisches Duett verpflichtet. Schaffen Sie mit dem Schnellzug der „EuroCapRail“ zwischen Brüssel, Straßburg und weiter nach Stuttgart und Prag ein Musterbeispiel europäischer Ingenieurs- und Visionskraft. Geben Sie dem europäischen Schnellzug eine grenzenlose Dimension“, so sein Appell. Und „wecken sie Belgien aus seinem verkehrspolitischen Dornröschenschlaf.“

Selbst die Pläne der Streckenführung hat Gericke parat – und sie sind nicht neu: „Der Europarat hat bereits in den 60er Jahren Pläne für einen Schnellzug aus Brüssel-Schuman nach Strasbourg präsentiert. Inklusive eines Halts direkt in Robertsau“, so der Europaabgeordnete. Und bis heute habe die EU die Schnellzugroute Brüssel-Luxemburg-Straßburg als „vorrangige Achse Nr. 28“ im Förderprogramm der Transeuropäischen Netze (TEN). Die Reisezeit zwischen den Europametropolen lasse sich damit auf rund zwei Stunden statt bislang fünf reduzieren. „Ein wichtiges Schlüsselmoment auf dem Weg hin zu einem ‚single seat‘ des Europaparlaments in Straßburg“, sagt Gericke als Vorsitzender und Initiator des informellen Unterstützerkreises „Groupe Kammerzell“.

Seine Idee: „Wenn das Parlament seinen Brüsseler Zweitsitz aufgibt und die maroden Gebäude dort abstößt, muss eine schnelle und direkte Verbindung zwischen der Europäischen Kommission und unserem Sitz garantiert sein – das erreichen wir mit einem Schnellzug von Brüssel-Schuman zu einem neuen Bahnhof in Straßburg-Robertsau.“ Wie ernst Gericke das meint, zeigt sich auch in einem Schreiben, das der Europaabgeordnete anlässlich des Zusammenschlusses des deutsch-französischen Eisenbahn-Riesens Alstom-Siemens an Siemens-Chef Joe Kaeser gerichtet hat. Darin gratuliert der Abgeordnete zur Fusion und schlägt „als europäisches Vorzeigeprojekt“ einen neuen, gemeinsam konzipierten Schnellzug für den Einsatz zwischen Brüssel und Straßburg – „mit Möglichkeiten weiterer Anbindungen bis London, Paris, Frankfurt, Wien, Stuttgart oder Prag“ – vor.

Scharfe Kritik übt Gericke hinsichtlich der noch immer nicht gebauten Schnellstrecke an Belgien und der Wallonischen Regionalregierung: „Über 30.000 Menschen pendeln von dort täglich zum Arbeiten nach Luxembourg, die Straßen sind zu den Stoßzeiten heillos überlastet – aber die Wallonie blockiert weiter den Ausbau der Schnellzugachse. Es wird Zeit, die Belgier aus ihrem verkehrspolitischen Dornröschenschlaf zu wecken“.

Gericke selbst macht immer wieder „mit konkreten Vorschlägen und Visionen für einen single seat in Straßburg“ auf sich aufmerksam: „Ich stelle immer wieder fest, dass der Parlamentssitz in Straßburg mehr Unterstützer hat, als man zunächst glaubt – viele kommen nur von alleine gar nicht auf die Idee, dass Straßburg der einfachere und bessere single seat wäre.“ Übrigens auch rein rechtlich: „Wer den single seat in Brüssel will, muss den EU-Vertrag ändern – der Umzug nach Straßburg dagegen wäre durch die geltenden Regeln abgedeckt“, sagt Gericke.