Ungarn übernimmt die Präsidentschaft des Europarats
In einer etwas traurigen Zeremonie ging die Präsidentschaft des Europarats von Deutschland auf Ungarn über. Ausgerechnet Ungarn, könnte man sagen. Aber so ist es eben.
Man hat, ehrlich gesagt, schon würdigere Zeremonien erlebt... Foto: Eurojournalist(e) / CC-BY 2.0
(KL) – Der Europarat ist die vielleicht am stärksten demokratisch ausgerichtete europäische Institution, mit ihren 47 Mitgliedsstaaten, die über 800 Millionen Europäerinnen und Europäer vertreten. Gestern wurde die Übergabe der Präsidentschaft von Deutschland auf Ungarn mit einer kleinen Zeremonie vor dem Hôtel de Ville in Strasbourg „gefeiert“, wenn man das so sagen kann. Der eigens aus Budapest angereiste Staatssekretär Péter Sztáray dürfte sich gewundert haben, dass diese Zeremonie zwischen Marktständen und vor einem Dutzend neugieriger Passanten stattfand. Ein würdiger Rahmen sieht vermutlich etwas anders aus.
Aber alle machten trotzdem gute Miene zur Zeremonie, Julia Dumay, die beigeordnete Bürgermeisterin für internationale Angelegenheiten, die Generalsekretärin des Europarats Marija Pejčinović Burić, der deutsche Botschafter beim Europarat, Rolf Mafael – aber so richtig wohl fühlte sich wohl niemand in diesem Rahmen, der vielleicht nett gemeint, aber definitiv nicht dem Ereignis angemessen war.
Ausgerechnet Ungarn, mag der eine oder andere denken und trotz der vielen Zwischenfälle mit Ungarn und seinem Regierungschef Viktor Orban ist die Situation einfach: Die Ratspräsidentschaft wird nicht „nach Verdienst um die europäische Demokratie“, sondern turnusmäßig vergeben. Und nach Deutschland war eben Ungarn an der Reihe. Man wird sehen, was Budapest aus dieser Präsidentschaft macht.
Einmal mehr sieht man, dass der Europarat die wohl einzige europäische Institution ist, die auf diplomatischer Ebene aktuelle Spannungen überbrücken und für einen fortlaufenden diplomatischen Austausch zwischen allen 47 Mitgliedsstaaten sorgen kann. Und was die „Zeremonie“ angeht, na ja, während der laufenden Mandatur finden ja noch einige Wechsel der Präsidentschaft statt, das heißt, man kann noch ein wenig üben. Dann klappt es vielleicht auch mit dem Zusammenfalten der eingeholten Flagge des Landes, das gerade die Präsidentschaft abgibt. Diese sollte dann vielleicht nicht unbedingt im „amerikanischen Format“ gefaltet werden, denn dieses Format wenden die Amerikaner nur bei einer Gelegenheit an – bei Beerdigungen…
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