Politischer Treibsand
(KL) – Emmanuel Macron, der Verantwortliche, der jede Verantwortung für das von ihm angerichtete politische Chaos in Frankreich zurückweist, hat ganze Arbeit geleistet [...]
49-3
Cherchez l’erreur…
(Jean-Marc Claus) – L’addiction de notre Président et de sa Première Ministre à l’Article 49.3 de notre Constitution est désormais manifeste. Mais au delà ce cette [...]
Jetzt nicht auch noch Weihnachten versauen…
(KL) – Die politische Stimmung ist in Frankreich, wie in so vielen anderen Ländern auch, auf dem Nullpunkt. Inflation, Krieg in der Ukraine, Pandemie, soziale Spannungen [...]
Stolpert Frankreich aus der Demokratie hinaus?
(KL) – Wofür lässt man ein Volk ein Parlament wählen, wenn man wichtige Entscheidungen trifft, ohne dass das Parlament abstimmen darf? Dies wird nun in Frankreich zur [...]
Die (politische) Ursünde
(KL) – Das, was die französische Politik in dieser Woche in Paris abgezogen hat, ist ein Trauerspiel. Premierinisterin Elisabeth Borne zog zweimal den berühmten [...]
Die Schönwetter-Demokratie
(KL) – Die französische Verfassung sieht im § 49.3 vor, dass die Regierung bestimmte Entscheidungen am Parlament vorbei treffen kann. In einem solchen Fall haben die [...]
Countdown zur Französischen Revolution 2.0?
(KL) – In Deutschland kennen wir so etwas wie de Paragraphen 49-3 nicht, diesen Paragraphen, der es der französischen Regierung ermöglicht, Gesetze am Parlament vorbei [...]
Wenn die Demokratie das Handtuch wirft…
(KL) – Frankreichs Politik ist momentan, man hält es nicht für möglich, noch chaotischer als die deutsche Politik. Die geplante Rentenreform, die seit dem 5. Dezember [...]
Manuel Valls zwingt seine Partei mit Gewalt hinter sich
(KL) – 289 Abgeordnete hätten gestern für den Einspruch gegen Manuel Valls Ausbooten des Parlaments stimmen müssen, um doch über den Gesetzentwurf über die [...]